Reden
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Birke Bull zu TOP 17: Sozialpädagogische Arbeit an Schulen langfristig sichern
Vielfalt ist Normalität und Vielfalt ist auch willkommen. Wichtig ist eine grundsätzliche und prinzipielle Wertschätzung für unterschiedliche Lebenslagen, für die unterschiedliche kulturelle und religiöse Herkunft, wichtig sind demokratische und respektvolle Lösungen von Konflikten. Es geht um Teilhabe, um Individualität und letztlich um nicht mehr... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: Situation des Pflegekinderwesens verbessern
„Zufriedene Pflegefamilien wirken sich auf die Gewinnung neuer Pflegefamilien als beste Werbung aus.“ Dieser Satz einer Mitarbeiterin im Pflegekinderwesen trifft „den Nagel auf den Kopf“. In Sachsen- Anhalt fehlten zum Stichtag 31.12.2015, laut einer Kleinen Anfrage von der Kollegin Cornelia Lüddemann 140 neuen Pflegestellen. Weiterhin wurden... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 15: Änderung der Voraussetzungen zur Förderung von Baumaßnahmen an Grundschulen im Rahmen des STARK III-Programms hinsichtlich der Schülerzahl
Wenn man die Artikel der Volksstimme oder der MZ in den letzten sechs Monaten bezüglich der Stark III-Programme verfolgt hat, konnte man erneut feststellen, dass viele Schulträger, vor allem im ländlichen Raum, keine Genehmigung der eingereichten Förderanträge zur Sanierung ihrer Einrichtungen erhielten. Schuld daran war die Richtlinie zum... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 14: Gleichstellung an Hochschulen
Was soll man zu diesem Antrag sagen? Vielleicht erst einmal etwas Gutes. Die Koalition bringt sich wieder mit Anträgen in die Hochschuldebatte ein. Wir diskutieren zu einem so wichtigen Antrag zu einem hochschulpolitischen Thema auch einmal am Vormittag - das hat etwas für sich -, nicht immer nur in den Nachmittagsstunden oder in den Abendstunden.... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 07: Kinderarmut in Sachsen-Anhalt
Nun hat auch das statistische Bundesamt vor einigen Tagen bestätigt, dass die Quote der Armutsgefährdung in Deutschland steigt. Waren es 2010 noch 18,2% der unter 18jährigen, sind es 2015 schon 19,7%. Das heißt, in Zahlen ca. 2,5 Millionen Kinder oder jedes 5.Kind ist von Armut betroffen. Auch die Bertelsmann-Stiftung zeigt mit ihrer jüngsten... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 20: Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt reduzieren
Unser Antrag „Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt vermeiden“ liegt Ihnen allen vor. Ich bringe ihn ein, weil Sachsen-Anhalt auf Platz 1 steht: aber leider in der Statistik der vorzeitig gelösten Ausbildungsverträge. Zunächst einige Zahlen: 33,5 % der in Sachsen-Anhalt abgeschlossenen Ausbildungsverträge wurden im Jahr 2014 vorzeitig aufgelöst,... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 13: 1. September: Weltfriedenstag/Antikriegstag - Dialog statt Aufrüstung
In dem Antrag, der hier zitiert worden ist und vorliegt, wurde natürlich eine sehr viel breitere Palette aufgerufen als das, was jetzt hier zur Debatte steht. Das ist aber eine Dreiminutendebatte. Deswegen will ich mich auf einige wenige Dinge konzentrieren, warum wir den Antrag ablehnen und damit der Beschlussempfehlung des Innenausschusses nicht... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 12: Änderung § 85 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Die LINKE streitet seit 25 Jahren für öffentliche Ausschusssitzungen im Landtag von Sachsen-Anhalt. Und das wird auch in Zukunft so sein, weil wir wollen, dass politische Entscheidungsprozesse öffentlich und transparent dargestellt werden, damit die Bürgerinnen und Bürger eine Chance haben, politische Entscheidungen auch nachvollziehen zu können,... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Sie haben soeben hier ausgeführt: Schade, dass das Bundesverfassungsgericht nicht Kriterien formuliert hat, an denen wir uns festhalten können. Verzeihung, das Bundesverfassungsgericht ist in unserem Land die Institution, an die sich Bürger wenden können, wenn sie meinen, ein Gesetz - hier das Besoldungsgesetz - stimmt nicht mit der Verfassung... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 10: Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur überarbeiten
Einige Kolleginnen und Kollegen kennen das Anliegen dieses Antrags bereits aus der letzten Legislaturperiode. Im Jahr 2014 stellte DIE LINKE schon einmal den Antrag, die Förderrichtlinie Kunst und Kultur zu überarbeiten und die Änderungen, die Sie hier im vorliegenden Antrag finden, vorzunehmen. Die Gründe, weshalb wir 2014 den Antrag gestellt... Weiterlesen