Wirtschaft
Andreas Höppner zu TOP 1: Regierungserklärung der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Frau Grimm-Benne zum Thema "Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt: faire Löhne, gleiche Chancen, sozialer Zusammenhalt"
Faire Löhne, gleiche Chancen und sozialer Zusammenhalt in Sachsen-Anhalt. Ich hatte bei dem Titel wesentlich mehr erwartet, denn es klingt erst einmal gut und auch etwas zukunftsweisend. Ich dachte auch, dass ich endlich mal eine Erklärung bekomme, wie sie mehr Tarifbindung und tarifliche Beschäftigung schaffen wollen. Wie sie... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 7: Ein modernes Mittelstandsförderungsgesetz zu Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen schaffen
Anrede, es ist in der Tat notwendig, dass das Mittelstandsförderungsgesetz novelliert wird. Und es geht in der Tat darum, den Klein- und Mittelstand in Sachsen-Anhalt zu unterstützen und zu fördern. Auch glaube ich, dass die Frage der aktuellen Anpassung an konkrete Bedingungen eines unserer zentralen Anliegen sein muss, ein neues und modernes... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 15: Erhalt des Landesgestüt Sachsen-Anhalt GmbH
Meine Damen und Herren der Koalition. Meine Damen und Herren der Landesregierung, was sie mit den Beschäftigten und Auszubildenden des Landgestüts Prussendorf betreiben ist einfach schäbig! Wie sie mit den Beschäftigten in der Vergangenheit und vor allem wieder aktuell umgehen ist einfach schäbig! Wie sie das Landgestüt zu einer politischen... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 06: Weniger Bürokratie und mehr Liquidität für Mittelstand
Anrede, Bereits im April 2013 wurde die Rücknahme der Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge hier im Landtag auf Antrag der damaligen Regierungskoalitionen CDU/SPD debattiert. Wie ihnen sicherlich bekannt ist, hatten damals CDU und FDP in der Bundesregierung das Sagen und auch Mehrheiten. Wie Ihnen auch bekannt ist, hätte die FDP... Weiterlesen
Aldi muss Verantwortung für Region übernehmen
Zur geplanten Schließung des Logistikcenters von Aldi Nord in Könnern erklären die Landtagsabgeordneten Christina Buchheim und Birke Bull-Bischoff sowie der Bundestagsabgeordnete der Region Jan Korte: "Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass das Logistikcenter von Aldi Nord in Könnern zum Jahresende geschlossen werden soll. 100... Weiterlesen
Weitere Verbesserung der Wirtschaftsförderung des Landes nötig
Zu der vom Wirtschaftsminister, Prof. Dr. Armin Willingmann vorgestellten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Richtlinie) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Andreas Höppner: "Nach den schlechten Erfahrungen mit der... Weiterlesen
Verlust von Arbeitsplätzen muss verhindert werden
Zur erneuten Insolvenzanmeldung des Fahrradherstellers Mifa Sangerhausen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Die erneute Insolvenzanmeldung des Fahrradherstellers Mifa ist sowohl für die Beschäftigten des Unternehmens als auch für die gesamte Region ein schwerer Schlag. Der Verlust von circa 500 Arbeitsplätzen wäre ein... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 01 c): Keine Förderung von Tarifflucht
Zum wiederholten Male befassen wir uns mit einer völlig verfehlten Fördermittelpolitik des Landes Sachsen-Anhalt. Zum wiederholten Male müssen wir feststellen, dass bei der Vergabe von Fördermitteln Arbeitsplatzabbau und Tarifflucht gefördert wurde. Zum wiederholten Male sind die Beschäftigten diejenigen, die darunter leiden müssen, ihren Job... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 12: Sonn- und Feiertagsarbeit darf nicht Normalität werden
Es ist schon bezeichnend für diese Koalition, wie sie sich auch bei dem Thema Sonn- und Feiertagsarbeit gewunden hat bzw. immer noch windet. Sie wollen sich hier erst einmal wieder berichten lassen. Sie wollen es ein wenig prüfen lassen. Meine Damen und Herren von der Koalition, ich sage es frei weg: Sie eiern hier herum und verstecken sich vor der... Weiterlesen
Tarifflucht wird Thema im Landtag
Einerseits beabsichtigt die Großbäckerei Lieken offenbar, künftigen Mitarbeiter*innen des im Bau befindlichen Produktionswerk in Wittenberg keine Tariflöhne mehr zu zahlen. Und weiter: Die Großbäckerei Lieken macht einen 25prozentigen Lohnverzicht zur Bedingung, um die Beschäftigte des bisherigen Werks in Weißenfels zu übernehmen. Andererseits e... Weiterlesen
Herausforderungen der Digitalisierung begegnen
Zu der heutigen Berichterstattung der Volksstimme zum Thema Digitalisierung und einer von der Bundesagentur für Arbeit erstellten Studie zu den Auswirkungen der Digitalisierung in Sachsen-Anhalt, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Andreas Höppner Weiterlesen