Umwelt
Andreas Höppner zu TOP 4: Jetzt sofort und konsequent handeln – Giftschlammgrube Brüchau vollständig entsorgen und renaturieren.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, Was für eine einschlagende Feststellung und es steht nun wohl endgültig fest: Die Giftschlammgrube Brüchau ist undicht und Giftstoffe gelangen schon seit Jahrzehnten ins Grundwasser bzw. in die Umwelt. Seit Jahren behandeln wir dieses Thema und seit Jahrzehnten hat man die... Weiterlesen
Entschiedener handeln, um biologische Vielfalt zu erhalten
Heute ist der Internationale Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt. Dazu erklären die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Der Verlust von Biodiversität ist nicht nur verantwortungslos gegenüber der Natur und ihrer Arten. Er gefährdet unser Leben ganz konkret. Die Abholzung des Regenwaldes... Weiterlesen
Die Giftmüllgrube Brüchau ist undicht. Sofortige Schließung nötig!
Anlässlich der Veröffentlichung des Endberichtes zu den Untersuchungen der Bohrschlammdeponie Brüchau durch das Erdgas-Unternehmen Neptun Energy erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Der Bericht bestätigt letztlich noch einmal klar und deutlich, dass die Grube undicht ist, Schadstoffe schon seit Jahren ins Grundwasser... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 2: Aus der Corona-Krise lernen: Das Virus bekämpfen, Chancen ergreifen. Regional denken und ökologisch umsteuern
Zum 2. Mal innerhalb von 12 Jahren retten die Staaten den Kapitalismus. War jedoch die Bankenkrise 2008 durch gierige Banker und ihre Aktionäre hausgemacht, ist es bei der CoronaKrise anders. Die Staaten haben sich bewusst entschieden das öffentliche und das wirtschaftliche Leben zum Schutz der Gesundheit herunterzufahren. Und um das auch ganz... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen
Anrede Erst im Mai 2019 haben wir hier im Plenum über einen Antrag zur Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht debattiert. Heute kommt der Antrag in neuer Gestalt. Ja, unzweifelhaft gibt es Probleme. Betroffen sind insbesondere Weidetierhalter*innen und die Forderung nach zügiger, unbürokratischer Hilfe bleibt aktuell, bei Rissen, der Anschaffung... Weiterlesen
Koalition lehnt Unterstützung der Anglerverbände für neuen Fischbesatz ab
Zur heutigen Sitzung des Umweltausschusses erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die Koalition hat Anglerinnen und Anglern, die durch die Hitze und Trockenheit des vergangenen Sommers vor große Herausforderungen gestellt wurden, heute eine Abfuhr erteilt. Landesweit war es zu einem massiven Fischsterben gekommen, was für die... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 8: Keine erneute Erdöl- und Erdgasförderung in der Altmark; Tourismusgebiet Arendsee erhalten
Anrede Die Altmark ist eine Region im Norden des Landes Sachsen-Anhalt und eine historisch, vielfältige Kulturlandschaft. Die Altmark ist vor allem durch Landwirtschaft geprägt, hat sich aber auch als Ziel für Touristen etabliert. Traditionelle Region für den Tourismus ist natürlich die Gegend um den Arendsee. Zunehmend gewinnt der Reit- und... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 10: Große Anfrage „Soziales und ökologisch nachhaltiges Handeln der Landesregierung“
Anrede Mit 40.000 Beschäftigten ist die unmittelbare Landesverwaltung nicht nur einer der größten Arbeitgeber des Landes sondern auch Beschaffer und Auftraggeber für zahlreiche Produkte und Dienstleistungen. Zahlreiche Normen und Vorschriften regeln diese Prozesse, so die verschiedenen Vergabevorschriften, die international anerkannte Kriterien... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 28: Abfallwirtschaftsplan rechtsverbindlich erklären
Anrede. Roitzsch, Jüdenberg, Großörner, Halle, Reinstedt, haben eines gemeinsam: es sollen Deponien der Klasse 0 oder 1 entstehen und zwar durch private Firmen. Initiativen vor Ort haben sich gebildet um fundiert gegen diese Deponien zu argumentieren und zu protestieren. Und ich freue mich, dass Vertreter heute der Debatte lauschen. Und auch das... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 9: Lückenlose Kontrolle und Einrichtung zusätzlicher Messstellen in der Bode bei Staßfurt
Anrede, über die Gewässerqualität in unserem Land hat der Landtag schon oft diskutiert. Wir wissen, dass ein großer Teil der Gewässer in einem schlechten ökologischen Zustand sind. Und wir haben in Zahlreichen Debatten das hinterher Hinken der Landesregierung bei der Umsetzung der WasserRahmenRichtlinie feststellen müssen. Vielerorts hat man den... Weiterlesen
Windenergie und Arbeitsplätze retten
Der Windenergieanlagenhersteller Enercon hat einen massiven Stellenabbau im Unternehmen angekündigt. Betroffen ist auch der Standort Magdeburg mit bis zu 1.500 Arbeitsplätzen. Für die Beschäftigten und die Region ist dies eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe. Ebenso für das Ziel der Klimaneutralität. Die Fraktion DIE LINKE greift... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 18: „Neuer Wald kommt nicht (nur) allein“
Anrede Der Wald mit seinen für uns Menschen sehr vielfältigen und wichtigen Funktionen leidet, auch in Sachsen-Anhalt. Er leidet unter zahlreichen Kalamitäten und den rasanten Änderungen des Klimas. Dazu haben wir auch in dieser Legislatur hier im Hohen Haus mehrfach Lösungsansätze debattiert. Der Handlungsdruck ist groß, wenn wir den Wald mit... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Entwurf eines Gesetzes „Grünes Band der Erinnerung Sachsen-Anhalt vom Todesstreifen zur Lebenslinie“
Anrede „Vom Todesstreifen zu Lebenslinie“ unter diesem treffenden Titel soll heute das Gesetz zum Grünen Band verabschiedet werden. Das ist ja gerade noch einmal gut gegangen, möchte man ausrufen. Denn bis zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November sind es nur noch etwas mehr als zwei Wochen. Dass es knapp werden würde, war bereits bei der... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 28: Dienstwagenprivileg ökologisch und sozial gerecht reformieren
Möglicherweise ist der Sachverhalt um den es jetzt geht für diejenigen, die mit dem Thema noch nichts zu tun haben, nicht so leicht nachzuvollziehen. Für andere wiederum ist er ein sehr gut bekannter Sachverhalt, weil sie vielleicht persönlich in der einen oder anderen Form schon davon profitiert haben oder jemanden kennen, der das tut. Deswegen... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 6: Anglerinnen und Angler im Land unterstützen - Anerkennung der Pflegearbeiten und finanzielle Unterstützung für neu zu erwerbenden Initialbesatz
Anrede, Wenn über das Angeln geredet wird, denken viele regelmäßig daran, dass da ein paar Anglerinnen und Angler an irgendeinem Gewässer rumsitzen und versuchen, einen dicken Fisch an Land zu ziehen oder auch nur die Ruhe am Wasser genießen zu wollen. Ich glaube, die wenigsten wissen, dass zum Angeln weit aus mehr gehört und die Anglerinnen und... Weiterlesen