Umwelt
Langfristige, finanzielle Risikoprävention mit flächendeckender Elementarschadenversicherung für Großschäden nötig
Kerstin Eisenreich, wasserpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um den Bevölkerungsschutz und die Folgen des Klimawandels: „Ereignisse, die als Jahrhunderthochwasser definiert werden, ereilen uns auch in Sachsen-Anhalt immer häufiger, so die Hochwasserkatastrophen 2002 und 2013. Darüber hinaus gab und... Weiterlesen
Auskofferung der Giftschlammgrube nicht verhandelbar – bei Weigerung der Neptune Energy keine Eignung für Lithiumabbau
Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag, betont in der Landtagsdebatte um die Giftgrube Brüchau: „Die Giftschlammgrube Brüchau beschäftigt den Landtag schon seit vielen Jahren. Ausschussbefassungen, Landtagsdebatten, ein Untersuchungsausschuss und am Ende ein Beschluss, dass die Giftschlammgrube ausgekoffert... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 31. Sitzungsperiode des Landtags
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung vom 11. bis 13. Juni ein: Große Anfrage und Entschließungsantrag: Wohnen in Sachsen-Anhalt – bezahlbares Wohnen für alle ermöglichen und Landeswohnungsbaugesellschaft gründen (Drs. 8/4024) Die Ergebnisse der Großen Anfragen zeigen einschneidende... Weiterlesen
Linke bringt Auskofferung der Giftgrube Brüchau abermals in den Landtag ein
Zu den aktuellen Entwicklungen rund um die Giftgrube Brüchau und der Bergbaufirma Neptune Energy betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Trotz eindeutiger Auflagen gegenüber Neptune Energy weigert sich das Unternehmen, die beauftragte Auskofferung der Giftschlammgrube vorzunehmen. Das Unternehmen versucht damit... Weiterlesen
Verbleib der Giftstoffe in der Giftgrube Brüchau ist keine Alternative
Zu den aktuellen Entwicklungen in Bezug auf die Giftgrube Brüchau betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Fraktion Die Linke hält an der Auskofferung der Giftschlammgrube Brüchau fest. Die Grube ist nachgewiesen undicht und es drohen dauerhaft giftige Stoffe in das Grundwasser zu gelangen. Eine Billigvariante,... Weiterlesen
Bei grüner Biotechnologie müssen Wissenschaftlichkeit, Aufklärung und ethische Verantwortung handlungsleitend sein
In der Debatte um grüne Biotechnologie betont Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Seit die Menschen gezielt Pflanzen anbauen wählen sie die Pflanzen aus, die die besseren Eigenschaften haben. Diese Auslesezüchtung ist wohl die älteste Methode der Pflanzenzucht. Die Züchtung von Pflanzen auf höhere Erträge und... Weiterlesen
Sparwut der Regierung gefährdet Kampf gegen Klimawandel und hängt ländlichen Raum ab
Zu den Kürzungen der Bundesregierung von 300 Millionen Euro für die Entwicklung des ländlichen Raumes im Programm „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) erklärt Kerstin Eisenreich, Sprecherin für Agrarpolitik und ländliche Räume der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Dieser Sommer hat... Weiterlesen
Beim Schutz vor Waldbränden im Harz ist noch Luft nach oben
Zur Waldbrandsituation im Harz betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Gefahr von Waldbränden ist hoch, besonders im Harz. Forstminister Sven Schulze hat den Schutz des Harzes vor Waldbränden selbst zur Chefsache erklärt. Nach der Anfrage wird aber deutlich, dass hier noch deutlich Luft nach oben ist. Die... Weiterlesen
Uneingeschränkte Wahrung von Grund- und Menschenrechten im Umgang mit zivilgesellschaftlichen Klimaprotesten statt Kriminalisierung
Anlässlich der 94. Konferenz der Justizminister:innen am 25. und 26. Mai 2023 geben die rechtspolitischen Sprecher:innen der Bundestags- und Landtagsfraktion der LINKEN folgende gemeinsame Erklärung ab: „Mit großer Sorge nehmen wir die in den vergangenen Monaten und Wochen aggressive Stimmung gegen die Organisation „Letzte Generation“ wahr, die... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 2
Sehr geehrte Damen und Herren, seit Februar dieses Jahres sind für Deutschland und Sachsen-Anhalt die bis 2032 zu erreichenden Flächenziele für die Erzeugung von Energie aus Windkraft verbindlich. 2,2 Prozent der Landesfläche Sachsen-Anhalts sind Verpflichtung. Diese Verbindlichkeit gilt auch für einzelne Parteien der Koalition, die sich bisher... Weiterlesen
Servicestelle Wind als gute Idee – mehr Bürgerbeteiligung muss forciert werden
In der Diskussion der heutigen Landtagssitzung zur Zukunft der Windenergie betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE: „Wenn wir Ansiedlungen wie Intel ernst meinen, brauchen wir die Zusage sowie Planungssicherheit für den Ausbau erneuerbarer Energien. Das Ausweisen und damit Vorhalten der Flächen für den Ausbau... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 9: Alleenfonds für Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Kolleg:innen, Der Antrag der Grünen ist eine Konsequenz aus dem Erleben der letzten Jahre. Er ist aber auch Ausdruck des eigenen Regierungsversagens. Denn wir debattieren seit 2019 zu den Alleen in Sachsen-Anhalt. Von der großen Anfrage im Juli 2018 bis zur Plenardebatte im April 2019 ist schon mächtig Zeit vergangen. Im Mai 2019 hat... Weiterlesen
Klimaschutz und Klimagerechtigkeit müssen auf die Tagesordnung – ziviler Ungehorsam ist legitim
In der Debatte um die Besetzung eines Hörsaals der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg betont Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Am Abend des 9. Januar wurde das Auditorium Maximum an der Universität Halle durch Klimaaktivist:innen besetzt. Ihre Forderung bestand in der schnellstmöglichen Klimaneutralität... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 2: Aktuelle Debatte: Besetzung des Audimax der MLU
Sehr geehrte Damen und Herren, am Abend des 9. Januar wurde das Auditorium maximum an der MLU durch Klimaaktivist*innen besetzt. Ihre Forderung bestand in der schnellstmöglichen Klimaneutralität der Uni und Etablierung von Bildungsangeboten zu Klimagerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Nach entsprechenden Verhandlungen und der Veröffentlichung einer... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 6: Gipsindustriestandort Rottleberode
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin den Grünen durchaus dankbar für den Antrag und die damit verbundene Debatte. Denn in der Tat stehen im Koalitionsvertrag so einige Dinge drin, die einmal geklärt werden müssen, und wo die Menschen vor Ort wissen sollten woran sie sind. Deswegen ist es wichtig frühzeitig über die Zukunft des Naturgipsabbaus im... Weiterlesen