Soziales
Blutspende stärken – Vorsitz der Gesundheitsminister:innen-Konferenz nutzen
Bereits im vergangenen Jahr berichteten die Medien über drohende Engpässe bei der Versorgung mit Blutkonserven in Sachsen-Anhalt. Es habe gar die Absage von OP-Terminen gedroht. Auf Nachfrage der linken Landtagsabgeordneten Nicole Anger will die Landesregierung von einem solchen Umstand nichts wissen. Einmal mehr zieht sie sich aus der... Weiterlesen
Schulgeldfreiheit für angehende Erzieher*innen, Kinderpfleger*innen und Sozialassistent*innen dauerhaft etablieren
Monika Hohmann hat heute für die Fraktion DIE LINKE eine Änderung des Schulgesetzes vorgeschlagen und betont: „Um zukünftige Fachkräfte zu unterstützen und die Aufnahme eines Erzieher*innen-Berufs attraktiver zu gestalten, erhalten Berufsfachschulen und Fachschulen in freier Trägerschaft derzeit auf Antrag eine Förderung zur Erstattung des... Weiterlesen
Armut konsequent bekämpfen – krisenbedingte Mehrbedarfe von gestern, heute und morgen erkennen – Kinder und Jugendliche zielgenau unterstützen
In der Debatte um Armutsbekämpfung in Sachsen-Anhalt betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Wir haben gestern den Haushalt für das aktuelle Jahr beschlossen. Wir wissen natürlich, dass die wesentlichen Weichen in der Armutsprävention im Bund zu stellen sind. In Land und Kommune können jedoch die Folgen gemildert werden.... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 4: Armut konsequent bekämpfen – krisenbedingte Mehrbedarfe von gestern, heute und morgen erkennen und einkommensschwache Haushalte und insbesondere Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalt endlich zielgenau unterstützen
Sehr geehrte Damen und Herren, „Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den Schwächsten verfährt.“ Dieses Zitat wird Gustav Heinemann zugeschrieben und nicht wenige Politikerinnen haben sich in den letzten Jahrzehnten dieses Zitates des 3. Bundespräsidenten der Bundesrepublik bemüht, um politische Vorhaben – vor allem... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 11. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 18. und 19. Mai ein: Antrag: Armut konsequent bekämpfen – krisenbedingte Mehrbedarfe von gestern, heute und morgen erkennen und einkommensschwache Haushalte und insbesondere Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalt endlich zielgenau... Weiterlesen
Fraktionsvorsitzenden der Linken schlagen Sofortprogramm vor
Bei der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN (FVK) versammeln sich die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführer aller linken Fraktionen im Europäischen Parlament sowie auf Bundes- und Landesebene. Nach der gestrigen Sitzung in Frankfurt (Oder) betont die aktuelle Vorsitzende der FVK, Eva von Angern: „Der... Weiterlesen
Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse aussetzen
In der Debatte um Preissteigerungen bei Lebensmitteln betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die steigenden Kosten im Supermarkt, an der Tankstelle und bei der Energieversorgung erfordern schnelle Hilfen von Bundes- und Landesregierung. Menschen mit kleinen Geldbeuteln wie Studierende, Alleinerziehende, Hartz-IV-Beziehende... Weiterlesen
Wohn- und Teilhabegesetz – DIE LINKE lehnt Verordnungsentwurf zum Heimgesetz Sachsen-Anhalt ab
Die Fraktion DIE LINKE hat den Verordnungsentwurf der Landeregierung zum Heimgesetz scharf kritisiert, dazu betont die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Anger: „Die Baustandards im Bereich der Pflege- und Behinderteneinrichtungen sind seit vielen Jahren im Land problematisch und sollen nur... Weiterlesen
Willkürliches Vorgehen der Gesundheitsminister*innen – vorausschauendes Handeln wird vermisst
Die aktuellen Beschlüsse der Konferenz der Gesundheitsminister*innen und den geplanten Wegfall der Isolation bzw. Quarantäne kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Willkür im Umgang mit der Corona-Pandemie geht weiter. Vor allem mit Blick auf Risikogruppen ist die Entscheidung zum Wegfall der Quarantäne nicht... Weiterlesen
Kurzsichtigkeit der Landesregierung verschärft soziale Ungleichheiten
Zu den Haushaltsverhandlungen für 2022 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung betont Nicole Anger, kinder- und jugend- sowie gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Auch der Haushalt für 2022 ist in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit sowie Gesundheitsfürsorge unterfinanziert. Bereits 2013 wurde die... Weiterlesen
Schwimmbäder unterstützen – Schwimmunterricht absichern
Christina Buchheim betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Zukunft der Schwimmbäder in Sachsen-Anhalt: „Schwimmen ist eine beliebte Freizeitbeschäftigung und gesundheitsfördernd. Eine flächendeckende Versorgung mit Schwimmsportstätten ist erforderlich, um das Schwimmen zu lernen und weiter zu trainieren. Sie ist genauso notwendig für die... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: Wohnungsunternehmen unterstützen, um Hilfsangebote für Mieter*innen zu erleichtern
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, zu Beginn meiner Rede möchte ich Ihnen einige Zahlen nahebringen. Im Jahr 2020 hatten wir 2626 Zwangsräumungen. Das sind pro Arbeitstag 10 Räumungen. Für das Jahr 2021 liegen uns die Zahlen noch nicht vor. Aus einer jüngst veröffentlichten Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage... Weiterlesen
Wohnungsunternehmen unterstützen, um Hilfsangebote für Mieter*innen zu erleichtern
Monika Hohmann betont heute in der Debatte um Sofortmaßnahmen gegen Wohnungsräumungen, Wohnungslosigkeit und Stromsperren: „Im Jahr 2020 hatten wir 2.626 Zwangsräumungen, das sind pro Arbeitstag zehn Räumungen. Aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage von Dietmar Bartsch geht hervor, dass jede*r zweite Arbeitnehmer*in in... Weiterlesen
Volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land nötig
DIE LINKE hat heute im Landtag die volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land gefordert. Dazu betont Monika Hohmann: „In den letzten zwei Jahren, die durch die Pandemie bestimmt waren, galt unser Dank den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen, auch den denen in der Kinder- und Jugendhilfe. Eine... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 3: Volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kinder-tageseinrichtungen durch das Land
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten zwei Jahren, die durch die Corona Pandemie bestimmt waren, galt unser Dank den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen. So auch den denen in der Kinder- und Jugendhilfe. Sie waren für die Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur von enormer Bedeutung. Schnell haben... Weiterlesen