Soziales
Nicht nur Schulen, sondern Perspektiven öffnen!
Am 1. März sollen in Sachsen-Anhalt die Schulen schrittweise wieder öffnen, sofern die 7-Tage-Inzidenz in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten stabil unter 200 Neuinfektionen liegt. Das ist derzeit mit Ausnahme des Burgenlandkreises überall im Land der Fall. Zum Restart der Schulen erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Weiterlesen
Corona-Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen!
In der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zu aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Corona und kein Ende – das beschreibt nicht nur die wiederkehrenden Diskussionen hier im Landtag, sondern auch das Gefühl der Menschen im Land. Fakt ist: Wir werden die Pandemie nur... Weiterlesen
Innenminister muss sich erklären – Impfskandal muss Folgen haben
Die Fraktion DIE LINKE hat für die kommende Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am 25. Februar einen Antrag auf Selbstbefassung gestellt und verlangt Auskunft von der Landesregierung und vom Innenminister Richter. Mit Blick auf den Impfskandal in Halle ist dringend ein Handeln der Kommunalaufsicht geboten. Dazu erklären die Hallenser... Weiterlesen
Fehler in den Kommunen – Versagen in der Landesregierung
Zur Aufdeckung des skandalösen Versagens der Landesregierung in der Impfstrategie im heutigen Sozialausschuss erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Die heutige Sitzung des Sozialausschusses hat gezeigt, dass das Fehlverhalten kommunaler Funktionsträger*innen, insbesondere bei der Verletzung der Impfverordnung im... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 32: Im Landesinteresse arbeitende und nach SGB VIII geförderte IF-Träger bedarfsgerecht und auskömmlich finanzieren
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren jeder Abgeordnete, der mit den landesweit tätigen Trägern der Jugendhilfe in Kontakt steht oder vielleicht selbst im Vorstand eines solchen Trägers tätig war und ist, kennt das Problem: Immer wenn es darum geht, neue Anträge auf Weiterführung der institutionellen Förderung zu stellen, finden... Weiterlesen
Verstoß bei der Impfabfolge im Landkreis Stendal muss umgehend aufgeklärt werden
Zu den heute im Landtag hinterfragten Impfungen von mehr als 300 Polizist*innen im Impfzentrum Stendal und somit einem Verstoß gegen die Priorisierung in der Impfabfolge erklärt der für den Landkreis Stendal zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Wulf Gallert: „Die im Januar erfolgte Impfung von 330 Polizist*innen der Polizeiinspektion... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: GE zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wieder einmal stehe ich heute vor Ihnen, um die eigentlich notwendige Arbeit der Landesregierung anzumahnen. Sie Alle können sich sicherlich noch an die September- Sitzung 2020 erinnern, in dem wir die Landesregierung beauftragten, einen Gesetzentwurf zur Übernahme der... Weiterlesen
Impfen ist der Ausweg aus der Krise
In der heute im Landtag von Sachsen-Anhalt von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten aktuellen Debatte zum Thema ‚Impfen – Ausweg aus der Krise‛ betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Eva von Angern: „Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist besorgniserregend. Sachsen-Anhalt hat, nach Thüringen, die höchste Infektionsrate aller Bundesländer.... Weiterlesen
Hebammen ohne Hilfe durch die Landesregierung
Angesichts des eingestellten Hebammenfonds in Sachsen-Anhalt betont Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Es ist tragisch, dass das Sozialministerium die Hebammen im Land so hängen lässt. Das Ministerium hat diesen Fonds offenbar schon vor Monaten klammheimlich eingestellt, ohne das Landesparlament und seine... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 57. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 4. und 5. Februar ein: Aktuelle Debatte: Impfen – Ausweg aus der Krise (Ders. 7/7193) Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist weiterhin besorgniserregend. Die Zahlen variieren in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten. Derzeit kann... Weiterlesen
Den möglichen Verkauf der Ameos-Kliniken nutzen, um die Krankenhäuser in die öffentliche Hand zu überführen!
Zu den Berichten über einen möglichen Verkauf der Ameos-Kliniken durch den Finanzinvestor Carlyle an einen neuen privaten Investor betont Stefan Gebhardt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: „Dieser Verkauf ist eine einmalige Chance, um die Kliniken zurück in die öffentliche Hand zu holen. Diese Chance darf auf keinen Fall... Weiterlesen
Vernachlässigung der klinischen und pflegerischen Bereiche beenden – gesamtheitliche Medizinstrategie für Sachsen-Anhalt dringend nötig
Gestern fand eine Beratung einiger Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE mit dem Personalrat der Universitätsklinikum in Magdeburg statt. Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, betont nach dem Austausch: „Die Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt funktioniert nur in einer Einheit von Lehre, Forschung und Krankenversorgung. Vor diesem... Weiterlesen
Sofortige Maßnahmen im Lockdown – kostenlose FFP2- und OP-Masken sowie unbürokratisches Grundeinkommen für Kleinunternehmer*innen
Angesichts des heutigen Treffens zwischen Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Die Durchsetzung der FFP2- bzw. OP-Maskenpflicht in bestimmten Bereichen ist eine sinnvolle Maßnahme zur Senkung des Infektionsgeschehens. Es verbietet sich allerdings, eine solche Forderung... Weiterlesen
CDU-Pläne für pädagogische Hochschule sind unehrlich, rückschrittlich und teuer
Zu den Berichten über Inhalte des CDU-Wahlprogramms, nach denen die CDU in der nächsten Wahlperiode wesentliche Teile der Lehrerausbildung aus der Martin-Luther-Universität herauslösen und in eine neu zu gründende pädagogische Hochschule überführen will, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Mit... Weiterlesen
Wie komme ich zum Impfzentrum?
Für Senior*innen stellt der lange Weg zum Impfzentrum und die komplizierte Terminvergabe eine unüberwindbare Hürde dar, wie die seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Bahlmann, kritisiert: „Die Eröffnung der Impfzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten ist in den letzten Tagen angelaufen. Doch es sind für ganz... Weiterlesen