Kinder
Krokodilstränen von Ministerpräsident Haseloff über Mint-Unterricht sind peinlich
Zu Berichten der MZ über Klagen des Ministerpräsidenten Haseloff, der Unterricht in den Mint-Fächern der Gymnasien sei weichgespült und das sei mit ein Grund für schwache Abiturient*innen, die keine Probleme mehr lösen könnten, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Wenn sich der... Weiterlesen
Investitionen in Bildungseinrichtungen stärken – Landesschulbauprogramm zügig umsetzen
Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bildungsexperte der Fraktion DIE LINKE hat heute im Landtag mehr Investitionen in Kitas sowie Schulen gefordert: „Die kommunalen Schulträger konnten ihre Schulgebäude in den letzten 30 Jahren mit eigenem Geld nur in recht bescheidenem Umfang in Ordnung bringen. Dabei nehmen die Kommunen... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 24: Kinder und Jugendliche stärken. Beteiligung der jungen Generation auf feste institutionelle Füße stellen
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion unterstützt die Forderung, endlich das Ausführungsgesetz des Landes zum SGB VIII zu novellieren. Trat doch das geänderte Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes bereits im Juni letzten Jahres in Kraft. Wie von der antragstellenden Fraktion richtig festgestellt, ergibt sich auch für unser Bundesland... Weiterlesen
Blockade der Schulsozialarbeit sofort aufheben – Hängepartie beenden
Aus dem Landesjugendhilfeausschuss war Anfang der Woche zu hören, dass mit den Bewilligungsbescheiden für die beantragten Projekte zur Schulsozialarbeit nach dem neuen ESF-Programm erst Mitte Mai zu rechnen sei. Warum es zu dieser weiteren Verzögerung kommt, blieb unklar. Bleibt es dabei, müssen sich alle Schulsozialarbeiter*innen, die bisher auf... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 10. Sitzungsperiode des Landtags
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 28. und 29. April ein: Antrag: Maßnahmen gegen Preistreiberei im Energie- und Kraftstoffsektor (Drs. 8/1033) Die bislang durch die Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen gegen die wachsenden Strom-, Gas- und Kraftstoffpreise haben sich als... Weiterlesen
Misserfolge am Gymnasium liegen am System – Entscheidung in Klasse 4 überdenken
Nach Daten des statistischen Landesamtes erreichen in jedem Schuljahrgang am Gymnasium durchschnittlich 25 Prozent der Schüler*innen, der zehnten Klassen nicht das Abitur. Die Daten für die Jahrgänge 5 bis 10 legen nahe, dass schon vor dem Übergang in die gymnasiale Oberstufe etwa 15 Prozent der Schüler*innen, das Gymnasium verlassen. Insgesamt... Weiterlesen
Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse aussetzen
In der Debatte um Preissteigerungen bei Lebensmitteln betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die steigenden Kosten im Supermarkt, an der Tankstelle und bei der Energieversorgung erfordern schnelle Hilfen von Bundes- und Landesregierung. Menschen mit kleinen Geldbeuteln wie Studierende, Alleinerziehende, Hartz-IV-Beziehende... Weiterlesen
Willkürliches Vorgehen der Gesundheitsminister*innen – vorausschauendes Handeln wird vermisst
Die aktuellen Beschlüsse der Konferenz der Gesundheitsminister*innen und den geplanten Wegfall der Isolation bzw. Quarantäne kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Willkür im Umgang mit der Corona-Pandemie geht weiter. Vor allem mit Blick auf Risikogruppen ist die Entscheidung zum Wegfall der Quarantäne nicht... Weiterlesen
Feilschen um Schulsozialarbeit geht weiter – Hängepartie ist unerträglich
In der gestrigen Beratung des Bildungsausschusses zum Landeshaushalt 2022 wurden die Anträge der Fraktion DIE LINKE zur künftigen Finanzierung der Schulsozialarbeit von der Koalition abgelehnt. Beantragt wurde darin die komplette Übernahme der Kofinanzierung für das neue ESF-Programm durch das Land und die Auflage eines eigenen Landesprogramms für... Weiterlesen
Kurzsichtigkeit der Landesregierung verschärft soziale Ungleichheiten
Zu den Haushaltsverhandlungen für 2022 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung betont Nicole Anger, kinder- und jugend- sowie gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Auch der Haushalt für 2022 ist in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit sowie Gesundheitsfürsorge unterfinanziert. Bereits 2013 wurde die... Weiterlesen
Rekordinflation erfordert umgehend Maßnahmen durch die Landesregierung
Angesichts der heute durch das Statistische Bundesamt angekündigten Rekordinflation betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Inflationsrate ist auf Höchststand seit der Wiedervereinigung und die Verbraucher*innen-Preise stiegen um 7,3 Prozent zum Vorjahresmonat. Das sind mehr als dramatische Entwicklungen, die an den... Weiterlesen
Schwimmbäder unterstützen – Schwimmunterricht absichern
Christina Buchheim betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Zukunft der Schwimmbäder in Sachsen-Anhalt: „Schwimmen ist eine beliebte Freizeitbeschäftigung und gesundheitsfördernd. Eine flächendeckende Versorgung mit Schwimmsportstätten ist erforderlich, um das Schwimmen zu lernen und weiter zu trainieren. Sie ist genauso notwendig für die... Weiterlesen
Volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land nötig
DIE LINKE hat heute im Landtag die volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land gefordert. Dazu betont Monika Hohmann: „In den letzten zwei Jahren, die durch die Pandemie bestimmt waren, galt unser Dank den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen, auch den denen in der Kinder- und Jugendhilfe. Eine... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 3: Volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kinder-tageseinrichtungen durch das Land
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten zwei Jahren, die durch die Corona Pandemie bestimmt waren, galt unser Dank den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen. So auch den denen in der Kinder- und Jugendhilfe. Sie waren für die Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur von enormer Bedeutung. Schnell haben... Weiterlesen
Freiwilligendienste in Sachsen-Anhalt dank der Fraktion DIE LINKE gerettet
Schon in der vergangenen Legislaturperiode hat die Fraktion DIE LINKE für eine weitere Finanzierung der aus ESF-Mitteln finanzierten Freiwilligendienste im Land gestritten. Die unterbreiteten Vorschläge werden nun – wie einst beantragt – umgesetzt, wie aus einer Anfrage der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin, Nicole Anger, der Fraktion DIE... Weiterlesen