Inneres
Fall Oury Jalloh: Nach wie vor Fragen offen - Untersuchungsausschuss muss kommen
Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Nachdem letzte Woche die Aussagen von Innen- und Justizministerium zur Frage, welche Akten eigentlich noch vorhanden sind, stark voneinander abwichen, haben uns heute nochmal weitere Unterlagen erreicht. Das heißt, die Abgeordneten des... Weiterlesen
Bilanz des Innenministers zeigt: Integration statt Abschiebung muss die Devise sein
In der heutigen Kabinettspressekonferenz hat Innenminister Holger Stahlknecht das Rückkehrmanagement des Landes sowie die Arbeit der Task Force Rückkehr bilanziert. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Die Bilanz des Innenministers zeigt deutlich: Die pauschale Forderung nach mehr Abschiebungen, wie sie auch der... Weiterlesen
Vernunft setzt sich durch? - Cannabis endlich legalisieren
Zum Statement des Bundes der deutschen Kriminalbeamten (BdK) zur Legalisierung von Cannabis erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Die jüngste Positionierung zum Thema Cannabislegalisierung durch den BdK ist erfreulich klar und deutlich. Wir teilen die Position von André Schulz in dieser Frage ausdrücklich, wenn er darauf... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 20: Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits im November 2016 hat uns die AfD-Fraktion mit einem fast wortgleichen Antrag beglückt. Jetzt gibt es lediglich minimale sprachliche Aufweichungen. Falls Sie dachten, wir merken das nicht, haben Sie sich getäuscht. Wie sieht es denn bei dem hier vorliegenden Antrag aus?... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum bereichsspezifischen Verbot der Gesichtsverhüllung
Anrede, einige Kolleginnen hatten mich gefragt, ob ich den neuen Gesetzentwurf der AfD zu Gesichtsverhüllungen schon gesehen habe. Auch wenn die Zuschreibung zur AfD einem genaueren Blick nicht Stand hält, spricht eben diese Assoziation doch Bände. Warum? Weil man angesichts des Umfanges mit dem sich der Landtag mit Gesichtsverhüllungen,... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 3a: Aktuelle Debatte zur 10. Meile der Demokratie und 3b: Errichtung einer zentralen Gedenkstätte für die zivilen Opferder Flächenbombardierung auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt
Als sehr junge Jugendliche fragte ich mal jemanden, von dem ich viel hielt, warum die Bomben auf Dresden im Nachhinein nicht genauso zu verurteilen seien, wie alle andere Bomben auch. Er gab mir die Tagebücher von Klemperer zu lesen. Und ich las von der unbegreiflichen Gleichzeitigkeit von Angst und Hoffnung. Ich las wie er und seine Frau Eva... Weiterlesen