Finanzen
Kommunale Vermögensentwicklung 2015
Wie hoch waren am 31. Dezember 2015 Finanzierungssaldo, Kreditmarktschulden, Kassenkredite, Einlagen und Guthaben der einzelnen kreisangehörigen Gemeinden und Städte sowie der einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte; wie stellt sich Situation im Vergleich zum Vorjahr dar Weiterlesen
Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen 2015
In welcher Höhe vereinnahmten die einzelnen Gemeinden 2015 welche Steuern; Welche Veränderungen ergeben sich diesbezüglich zum Vorjahr Weiterlesen
Liquiditätskredite in eine Zuweisung ohne Rückzahlpflicht umgewandelt
Land verzichtete gegenüber der Stadt Quedlinburg auf die Rückzahlung von Liquiditätskrediten in Höhe von 14,6 Millionen; welche ähnlichen Fälle gegenüber welcher Kommune; Weiterlesen
Finanzausgleichsumlage § 12 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2016
Welche Umverteilungswirkung durch § 12 Abs. 3 FAG im Jahr 2016; welche Veränderungen pro Einwohner im Vorjahresvergleich; Weiterlesen
Ausgleichsstock (§ 17 FAG)
Anträge auf Bedarfszuweisungen von welchen Kommunen; Bedarfszuweisungen unter konkreten Auflagen bzw. Bedingungen gewährt; welche Anträge auf Bedarfszuweisungen abgelehnt Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 06: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Die Koalitionsfraktionen beantragen heute die einmalige Erhöhung der Finanzausgleichsmasse um 44 Millionen Euro und die Verteilung innerhalb einer Sonderzuweisung im Verhältnis der Schlüsselzuweisung auf die kommunalen Gruppen. Ausgezahlt werden soll das Ganze am 10. Oktober. Das ist in dem Finanzausgleichsgesetz dieses Jahres schon die zweite... Weiterlesen
Mai-Steuerschätzung - Wer viel hat, wird weiterhin verschont
Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Weiterlesen
Kenianische Luftschlösser - Einnahmen steigern statt Erbsen zählen
Die Kenia-Koalition hat sich trotz guter Forderungen ihre eigene Stolperfalle in den Vertrag geschrieben. Um die Konsolidierungshilfen des Bundes nicht zu gefährden, darf das Land bis 2019 insgesamt maximal 200 Millionen Euro mehr ausgeben als bisher. Geplant sind aber laut Koalitionsvertrag Mehrausgaben in Höhe von sechs Milliarden Euro. Im... Weiterlesen
Kommunalen Finanzbedarf gemeinsam mit den Kommunen ermitteln
Zu neuen Überlegungen hinsichtlich der der Finanzierung der Kommunen des Landes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen