Hendrik Lange zu TOP 18: Wissenschaftseinrichtungen in Wittenberg eine Perspektive geben

Wittenberg hat sich als ein Standort für Bildung und Wissenschaft etabliert. Von daher denken wir, dass wir als Landtag alles daransetzen sollten, dass das so bleibt und dass sich Wittenberg als ein solcher Standort weiterentwickeln wird. Die Leucorea steht in der Tradition der Wittenberger Universität. Es ist sicherlich nicht übertrieben, wenn man davon spricht, dass die Leucorea durchaus nationale und internationale Ausstrahlung hat und nicht nur in der Region wirkt. Auch das Hochschulforschungsinstitut, das einzige ostdeutsche Institut, das sich mit Hochschulforschung beschäftigt, ist ein Vorzeigeprojekt. Zwar gibt es dort einen Landeszuschuss, seit es dieses Hochschulforschungsinstitut gibt, wenn man sich jedoch anguckt, was das Hochschulforschungsinstitut mit diesem Geld macht, dann sieht man, dass es ein Vielfaches dessen, was es als Landeszuschuss bekommt, an Drittmitteln einwirbt und somit tatsächlich Geld generiert, das hier ins Land strömt und das Forschung am Standort Wittenberg möglich macht, eine Sache, die man nicht infrage stellen sollte.

Das Wissenschaftszentrum Wittenberg war nicht unbedingt ein Lieblingskind der LINKEN, sondern eher des damaligen Kultusministers. Wir waren eher diejenigen, die das sehr kritisch begleitet haben, ob man diese Abteilung, die vorher im Ministerium gewesen war, derartig ausgliedern sollte. Von daher sehen wir natürlich gerade an dieser Stelle Handlungsbedarf, wenn es sich tatsächlich bewahrheiten sollte, dass die so genannte Exzellenzinitiative, die das Land einmal mit 20 Millionen Euro gespeist hat, auslaufen sollte. Denn es war die Hauptaufgabe des Wissenschaftszentrums, diese Mittel in den Hochschulen zu verteilen, deswegen waren die Hochschulen daran beteiligt. Von daher stellen wir uns nicht dagegen, dass es Veränderungen in der Wissenschaftslandschaft in Wittenberg geben sollte. Und ergänzend: Es gibt in Wittenberg auch das Institut für deutsche Sprache und Kultur und das Institut für Globale Ethik. Beide Institute sorgen für ein internationales Flair, das Wittenberg an dieser Stelle durchaus umgibt.  

Es gibt also große Potenziale, wir wollen diese Potenziale heben und auch weiterentwickeln. Wir sehen Handlungsbedarf, das habe ich dargestellt. Auch die Möglichkeit, Synergien zu erzeugen, sollte man ins Auge fassen. Deswegen fordern wir die Landesregierung mit unserem Antrag auf, den Blick von außen zu wagen, um fundiert handeln zu können - das will unser Antrag erreichen.

Und wir möchten erreichen, dass es ein anderes Vorgehen gibt als das, was jetzt geplant wurde. Die Landesregierung hat im Haushaltsplanentwurf nach dem Motto gehandelt: Erst kürzen, dann messen. Somit sollen die von mir gerade beschriebenen Einrichtungen, die Landesgeld bekommen, innerhalb von zwei Jahren 40 % des Landesgeldes verlieren. Damit stellt man die Existenz dieser Einrichtungen massiv infrage.

Dann nenne ich das Beispiel des Hochschulforschungsinstituts. Ich habe schon gesagt: Das sind 40 % von einer relativ geringen Summe, von nicht einmal 500 000 Euro. Wenn man sich den Nutzen anguckt, der mit diesem Geld generiert wird, stellt man fest, dass es eine schlechte Idee ist, wenn man gleichzeitig ein relativ schlecht evaluiertes Institut für Wirtschaftsforschung in Halle mit einigen Millionen Euro mehr aufpäppelt. Das ist nicht nachvollziehbar.

Ich möchte die beiden Institute auf keinen Fall gegeneinander ausspielen, das sollte man bei Forschungsinstituten nicht tun. Aber warum das einzige ostdeutsche Wirtschaftsinstitut mehrere Millionen Euro mehr bekommt und gleichzeitig die Existenz des einzigen ostdeutschen Hochschulforschungsinstituts infrage gestellt wird, kann ich nicht verstehen. Da fehlt mir die Logik.

Wir sollten anders herangehen. Deswegen werden wir den Antrag stellen, für diesen Doppelhaushalt die Finanzierung beizubehalten, und erst nach der Begutachtung, nachdem wir uns mit Konzepten auseinandergesetzt haben, beschließen, wie die Neustrukturierung der Wissenschaftslandschaft in Wittenberg aussehen soll.  

Den Änderungsantrag der Koalition kann ich nur bedingt nachvollziehen. Ich sehe zwei wesentliche Unterschiede zu unserem Antrag: Ich kann nicht erklären – ich verstehe es auch nicht -, warum Sie das Bekenntnis zu Wittenberg als Standort für Kultur und Wissenschaft nicht beschließen wollen. Warum soll der Landtag dieses Bekenntnis für Wittenberg nicht abgeben?

Ich habe Herrn Scheurell und Frau Reinecke in der Zeitung anders verstanden: dass das eine tolle Sache ist, dass das wichtig ist und weiter voran. Aber leider nehmen Sie dieses Bekenntnis mit Ihrem Änderungsantrag heraus. Das wundert mich. Das finde ich etwas schade. Deswegen werden wir diesem Änderungsantrag nicht zustimmen.  
Ich weiß nicht, warum Sie den Blick von außen scheuen. Warum soll sich nur das Ministerium mit den Strukturen auseinandersetzen? Warum wagen wir nicht den Blick von
außen? Das machen wir doch bei so vielen Dingen auch. Gerade in der Wissenschaftslandschaft macht das doch Sinn.

Lassen Sie uns dort eine gute Handlungsperspektive eröffnen. Ich gehe davon aus, dass auch Sie das Vorgehen nach dem Motto „Erst kürzen, dann messen“ ablehnen. Anders kann ich Ihren Antrag nicht verstehen. Deswegen bitte ich Sie, lassen Sie uns darüber reden, wie wir es in den Haushaltsverhandlungen hinbekommen, dass nicht wegen einer relativ kleinen Summe die Existenz dieser Einrichtungen infrage gestellt wird.
Die Änderungen lehnen wir ab. Sollte Ihr Änderungsantrag eine Mehrheit finden, werden wir uns bei dem geänderten Antrag entsprechend enthalten. Ich denke, es ist trotzdem auf einem richtigen Weg. Es ist wichtig, dass wir uns als Landtag mit der Wissenschaftslandschaft in Wittenberg auseinandersetzen. Aber das Bekenntnis zu Wittenberg hätte ich mir doch gewünscht.