Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Kerstin Eisenreich zu TOP 7: Ausbau erneuerbarer Energien
Der Ausbau der erneuerbaren Energien kam in den letzten Jahren nur sehr schleppend voran. Auch beim Repowering geht es nicht vorwärts. Dieser Befund wurde immer und immer wieder in den Debatten hier im Hause angeführt, allein passiert ist nicht viel. Hinzu kam, dass auch im Bund Entscheidungen getroffen wurden, die dem Ausbau eher entgegenstanden.... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 5: GE zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, zu Beginn meiner Rede möchte ich erst einmal den Tarifparteien für das Ergebnis bei den Tarifverhandlungen für Sozial- und Erziehungsdienste beglückwünschen. Es ist den Kolleginnen und Kollegen in den Sozial- und Erziehungsdiensten zu verdanken, die wirklich engagiert in den vergangenen... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 4: Armut konsequent bekämpfen – krisenbedingte Mehrbedarfe von gestern, heute und morgen erkennen und einkommensschwache Haushalte und insbesondere Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalt endlich zielgenau unterstützen
Sehr geehrte Damen und Herren, „Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den Schwächsten verfährt.“ Dieses Zitat wird Gustav Heinemann zugeschrieben und nicht wenige Politikerinnen haben sich in den letzten Jahrzehnten dieses Zitates des 3. Bundespräsidenten der Bundesrepublik bemüht, um politische Vorhaben – vor allem... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 15: Private Unterrichtsangebote organisieren und finanzieren
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem nahenden Ende des laufenden Schuljahres sind die Vorbereitungen für das nächste Schuljahr bereits in vollem Gange. Weiter steigende Schülerzahlen und die beständig schlechte Bewerberlage für neue Lehrkräfte sind dabei Anlass für größte Sorgen um die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr. Seit acht... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Lebensmittelverschwendung stoppen
Sehr geehrte Damen und Herren, seit Monaten sorgen steigende Preise bei Energie und Lebensmitteln und die aktuelle Inflationsrate von mehr als 7 Prozent für tiefe Sorgenfalten und Einschränkungen bei vielen Menschen. Dazu haben wir hier im Landtag zahlreiche Debatten geführt und bisherige Lösungen zur Entlastung können die Not für viele Menschen... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 2: Haushaltsbegleitgesetz 2022
Sehr geehrte Damen und Herren, womit kann man eine Debatte über den Haushalt für das Jahr 2022 einleiten, während die Corona-Pandemie zwar abklingt, aber immer noch nicht vorbei ist und die Ukraine sich gegen einen Angriffskrieg durch Putins Russland verteidigen muss? Menschen werden vertrieben und die Flucht tausender Menschen, vor allem Frauen... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 18: Schutz der Moore aktiv umsetzen!
Dass eine Partei, die den menschengemachten Klimawandel immer noch leugnet und sämtliche Maßnahmen gegen den Klimawandel ablehnt – wie heute hier in der aktuellen Debatte erlebt – einen Antrag zum Schutz der Moore und Klimaschutz durch Moore einbringt, ist unglaubwürdig. Und die von der AfD im Antrag gemachten Vorschläge sind bei weitem nicht... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 23: Investitionen in Bildungseinrichtungen stärken - Landesschulbauprogramm zügig umsetzen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die kommunalen Schulträger konnten ihre Schulgebäude in den letzten 30 Jahren mit eigenem Geld nur in recht bescheidenem Umfang in Ordnung bringen. Dabei nehmen die Kommunen diese Pflichtaufgabe aus dem Schulgesetz durchaus ernst und es ist ihnen auch klar, dass die Kinder und Jugendlichen unter ordentlichen und... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 19: Pflegende Kinder und Jugendliche ("Young Carer") ermitteln und unterstützen
Sehr geehrte Damen und Herren, mitnichten braucht es einen Antrag von der AfD, um über dieses so wichtige Thema zu sprechen. Seit Jahren haben Jugendhilfe-Akteur:innen - wie die Schulsozialarbeit, wie die stationäre und ambulante Jugendhilfe, diese Problematik im Blick. Sie sind sensibilisiert, unterstützen und vermitteln. Ihnen haben wir... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 24: Kinder und Jugendliche stärken. Beteiligung der jungen Generation auf feste institutionelle Füße stellen
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion unterstützt die Forderung, endlich das Ausführungsgesetz des Landes zum SGB VIII zu novellieren. Trat doch das geänderte Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes bereits im Juni letzten Jahres in Kraft. Wie von der antragstellenden Fraktion richtig festgestellt, ergibt sich auch für unser Bundesland... Weiterlesen
