Obst- und Weinbaubetriebe nach Frostschäden nicht allein lassen

Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Frostschäden im Obst- und Weinbau:

„Nach den zurückliegenden Frostschäden werden massive Ausfälle unter anderem bei Aprikosen, Kirschen, Pflaumen, Äpfeln, Birnen, teilweise bis 100 Prozent befürchtet. Beim Wein werden zwar die Rebstöcke ein zweites Mal austreiben, können aber den durch die Fröste verursachten Schaden nicht kompensieren. Mindestens 50 Prozent Verluste drohen. Die Gesamtschäden belaufen sich in Sachsen-Anhalt nach aktuellen Schätzungen auf 50 bis 70 Millionen Euro.

Es geht die Angst um, dass Betriebe aufgegeben müssen, denn spätestens im Oktober droht manchem die Zahlungsunfähigkeit. Doch während der Landwirtschaftsminister Sachsen-Anhalts in den Medien mit Ankündigungen zitiert wird, dass er dem Landtag einen Vorschlag unterbreiten wolle, dies aber bisher noch schuldig ist, haben die Amtskolleg:innen in Sachsen und Thüringen inzwischen die Hilfen schon konkret gemacht. Sachsen will insgesamt 22 Millionen Euro – 15 Millionen in diesem Jahr und 7 Millionen im nächsten Jahr – bereitstellen, um Betrieben, die Schäden von mehr als 30 Prozent der durchschnittlichen Jahresernten haben, zu helfen.

Deshalb ist es aus Sicht der Fraktion Die Linke notwendig, den Obst- und Weinbaubetrieben hier kurzfristig unter die Arme zu greifen. Wir schlagen vor, dass betroffenen Obstbaubetrieben mindestens 60 Prozent der finanziellen Schäden erstattet werden. Auch Winzer:innen sollten unterstützt werden, selbst wenn sie entsprechend versichert sind. Ein Schritt, der mittelfristig helfen soll, ist daher aus unserer Sicht, dass Sachsen-Anhalt auch den Obstbaubetrieben Zuschüsse zu einer Frostschutzversicherung von 50 Prozent der Versicherungsprämie gewährt. Entsprechende Haushaltsvorsorge im kommenden Doppelhaushalt 2025/2026 muss getroffen werden.

Über diese konkreten Forderungen unseres Antrages hinaus müssen wir natürlich dringend dafür sorgen, dass die Klimaschutzziele erreicht werden. Setzen sich die klimabedingten Änderungen in der Geschwindigkeit fort, wie wir sie derzeit erleben, kommen auch auf den Obst- und Weinanbau große Probleme zu. Erinnern möchte ich nur an mehrere Dürrejahre, die auch den Obst- und Weinanbau getroffen haben. Lassen wir als Politik und Gesellschaft Obst- und Weinbaubetriebe nicht allein, denn sie produzieren schließlich wertvolle und gesunde Lebensmittel für uns alle und sie sorgen für regionale Wertschöpfung. Ihren Verlust können wir uns alle nicht leisten.“

Magdeburg, 13. Juni 2024