Wulf Gallert zum Rücktritt Bundespräsident Köhlers

Der Bundespräsident ist nicht daran gescheitert, dass er für seine Äußerungen zur Verquickung wirtschaftlicher Interessen und der Notwendigkeit militärischen Handelns kritisiert wurde. Er ist daran gescheitert, dass diese Verbindung von wirtschaftlichen Interessen und militärischem Handeln in der Tat dem Grundgesetz widerspricht.

Das Scheitern des Bundespräsidenten wirft eine weitere Frage auf: Ist es in einer sozial zunehmend polarisierten Gesellschaft überhaupt noch möglich, dass eine einzelne Persönlichkeit diese Gesellschaft und ihre Mitglieder mit einer Stimme repräsentieren oder vertreten kann? Auch auf diese Frage wird zu antworten sein.

Magdeburg, 31. Mai 2010

Wulf Gallert
Fraktionsvorsitzender