Wulf Gallert zu TOP 01: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Prof. Dr. Böhmer zum Thema: „20 Jahre Deutsche Einheit“

Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „20 Jahre Deutsche Einheit“ setzt die Betrachtung dieses Zeitraumes, der nun schon fast eine historische Dimension hat, hier im Landtag fort, nachdem wir uns beim letzten Mal über 20 Jahre Sachsen-Anhalt unterhalten haben. Daneben wird auf dieser Landtagssitzung auch noch über 20 Jahre Bildungswesen in unserem Land gesprochen, was bereits darauf hinweist, dass die Anlässe über die 20. Jahrestage zu sprechen, faktisch unbeschränkt sind. Jeder von uns hat dies in den letzten Wochen und Monaten an der Fülle entsprechender Einladungen deutlich vor Augen geführt bekommen. Insofern wird es auch heute hier nicht überraschen, dass bei einem solchen umfangreichen Thema die jeweiligen Redner unterschiedliche Schwerpunkte setzen werden.

Ausgangspunkt meiner Überlegung ist heute, dass dieser Zeitabschnitt der letzten 20 Jahre in den beiden Teilen der Bundesrepublik keine einheitlichen, sondern sehr unterschiedliche Prozesse ausgelöst hat. Der dominante Prozess im Osten der Bundesrepublik Deutschland war die Anpassung an die Verhältnisse im Westen unseres Landes. Dieser Teil hat sich jedoch gerade in den letzten 20 Jahren selbst in einen Transformationsprozess begeben, der nur sehr bedingt etwas mit der deutschen Einheit zu tun hat. Insofern scheint es mir berechtigt, den Prozess der letzten 20 Jahre im Osten Deutschlands als doppelten Transformationsprozess zu bezeichnen.

Der Grundtenor vieler Reden anlässlich dieses Jahrestages besteht in der Kernaussage, dass bei diesem Transformationsprozess im Osten vieles hervorragend gelaufen ist, einiges vielleicht auch nicht so gut, aber alles alternativlos. Und das wird Sie vielleicht überraschen, zum Teil schätze auch ich ein, dass dies so gewesen ist. Die möglichst schnelle Übernahme des gesamten gesellschaftlichen Systems des Westens war vor 20 Jahren erklärter Wille der übergroßen Mehrheit der ostdeutschen Bevölkerung. Sicherlich spielte vor 20 Jahren hier und da auch Unwissenheit über die möglichen Probleme eine Rolle. Allerdings muss man ehrlicherweise sagen, dass diejenigen, die 1990 auf mögliche Probleme hinwiesen, die die Übernahme des gesellschaftlichen Systems des Westens hervorbringen könnte, hier im Osten damit kaum Gehör fanden und sich relativ schnell in einer gesellschaftlichen Minderheitenposition wieder fanden. Das betraf zum einen meine Partei, aber auch die Bürgerbewegungen, letztlich sogar die SPD, deren Kanzlerkandidat 1990 völlig richtigerweise auf die ökonomischen Folgen einer schnellen Währungsunion für die ostdeutsche Wirtschaft hinwies.

Nüchtern betrachtet kann man heute feststellen, dass diese Mehrheitsbildung Resultat der politischen und ökonomischen Bilanz der DDR war. Vor dem Hintergrund der ökonomischen Stagnation und der politisch-moralischen Delegitimierung der DDR bei ihren eigenen Bürgern bewerteten die Menschen im Osten die kritiklose Übernahme des westlichen Gesellschaftssystems zweifellos als den einzigen möglichen und auch attraktiven Weg. Das tat die Masse der Menschen aus vollem Herzen, wie noch heute die Bilder des Jahres 1990 uns eindeutig belegen. Und ich sage das trotz aller möglicherweise anders interpretierbaren demoskopischen Befunde, das ist auch heute so. Und deswegen ist der 3. Oktober heute ein Feiertag, der von vielen Menschen auch als solcher empfunden wird, und zwar unabhängig davon, ob Politiker dazu die Menschen aufrufen, ihn so empfinden zu müssen.

Ja, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland hat sich auch im Osten bewährt und wir sind alle aufgerufen, es zu verteidigen, was aber, und das sage ich auch mit aller Deutlichkeit, eben genau nicht bedeutet, den politischen Status Quo unkritisch zu verteidigen. Nein, das Grundgesetz dieser Bundesrepublik fordert uns an verschiedenen Stellen auf, die politische Wirklichkeit und auch die Entwicklung der letzten 20 Jahre zu hinterfragen und an verschiedenen Stellen substanziell zu kritisieren und zu verändern.

Neben dieser sehr grundsätzlichen Betrachtung gilt es jedoch an einem solchen Tag, uns der Vielzahl der individuellen Bewertungen der letzten 20 Jahre der Menschen in diesem Land selbst zuzuwenden. Und da fällt auf, dass es eine außerordentlich große Bandbreite von Bewertungen gibt. Und ich sage ausdrücklich, zumindest bei der großen Masse dieser Bewertungen ist es ein völlig aussichtsloses Unterfangen, diese Widerspiegelungen in legitime und nichtlegitime Sichtweisen einzusortieren. Die Menschen in diesem Bundesland ziehen ihre eigene Bilanz der letzten 20 Jahre und bilden ihre eigene Bewertung, und sie halten sich im Normalfall überhaupt nicht an die Bewertungsmuster, die ihnen durch uns Politiker vorgegeben werden.

Übrigens wäre eine Normierung der Bewertung der letzten 20 Jahre als z. B. grandiose Erfolgsgeschichte oder auch beispiellosen Niedergang auch zutiefst undemokratisch, weil eine Demokratie keine einheitlichen Geschichtsbilder verordnen darf, sondern sich ein gesellschaftlicher Konsens oder eine Mehrheitsfindung nur in einem offenen Diskurs herausbilden kann. Dies gilt übrigens nicht nur für den Blick auf die Bundesrepublik Deutschland, sondern auch auf die DDR sowie die Art und Weise des Vereinigungsprozesses.

Die Sicht der Menschen auf die letzten 20 Jahre ist aus meiner Sicht völlig zu Recht außerordentlich pragmatisch. Zweimal hat die Landesregierung einen „Sachen-Anhalt-Monitor“ in Auftrag gegeben und dieser bringt sehr klar zum Ausdruck, dass die Bewertung der gesellschaftlichen Entwicklung zuallererst von der eigenen Lebenssituation abhängt. Und da gehört es zur Ehrlichkeit dazu zu sagen, dass all diejenigen, die hier im Plenarsaal, zumindest diejenigen, die sich auf dem Parkett befinden, zu den Gewinnern dieses gesellschaftlichen Prozesses gehören. Und entsprechend fällt auch die Bilanz in diesem Haus mehrheitlich positiv aus. Aber es ist ganz klar, dass dies nun alles andere als repräsentativ ist.

Gerade hier in dieser Stadt Magdeburg ist das Problem vielleicht besonders deutlich geworden. Die größte Trägerschicht der revolutionären Umbrüche des Jahres 1989 waren die Industriebeschäftigten, Arbeiter und Teile der technischen Intelligenz, die täglich am deutlichsten mit der ökonomischen Situation der DDR konfrontiert waren. Andererseits ist es aber auch diese Gruppe gewesen, die durch den Zusammenbruch des Schwermaschinenbaus zum Teil bis heute die größten Lasten dieses ökonomischen Prozesses trug bzw. bis heute trägt, und zwar vor allem durch den Verlust ihres Arbeitsplatzes.

Viele von denjenigen, die im Herbst 1989 protestiert haben, sind heute in einem Alter, in dem sie entweder geschafft haben, in der Berufswelt sich völlig neu zu etablieren, oftmals, indem sie abgewandert sind oder, und das ist sehr häufig der Fall, sie haben es eben nicht geschafft. Dieser Personenkreis, dessen Erfahrungen in den letzten 20 Jahren vor allem durch Arbeitslosigkeit, ABM, Umschulung, 1-Euro-Jobs, Teilzeit- und Niedriglohnjobs oder auch Frühverrentung geprägt ist, hat deshalb eine andere Sicht auf das bisher Erreichte. Ihre Lebenssituation wird von Hartz IV, Grundsicherung oder Einkommen, die nicht wesentlich darüber liegen, gekennzeichnet. Ja, da gibt es dann dieses Argument, dass wir hier in der letzten Landtagssitzung ausführlich vernommen haben, dass es ihnen ja in der DDR viel schlechter gegangen wäre bzw. ging. Oder wenn sie im osteuropäischen Ausland leben würden, würden sie sich über die Hartz IV-Sätze noch freuen.

Wenn diese Argumente dann auch noch von Leuten kommen, die ein Vielfaches an Einkommen haben, und das trifft auf uns hier alle zu, können die Betroffenen eine solche Argumentation nur als blanken Zynismus empfinden. Und wir halten es darüber hinaus für völlig falsch, Forderungen nach einer Verbesserung ihrer Lebenssituation als Relikte einer totalitären Sozialstaatlichkeit einzuordnen. Das Sozialstaatsgebot ist Ergebnis von Aufklärung und Humanismus und wir weigern uns ausdrücklich, die zunehmende soziale Polarisation in der Gesellschaft als Kollateralschaden der Freiheit zu begreifen. Deswegen gab und gibt es immer politische Handlungsalternativen heute und auch zu Beginn des Vereinigungsprozesses.        
Ich weiß nicht, wer von Ihnen die September-Sendung von „Frontal 21“ gesehen hat. Diejenigen, die das getan haben, werden es mit hoher Wahrscheinlichkeit mit steigendem Blutdruck getan haben. Das Problem ist recht einfach zu beschreiben. Die Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland brauchte die DDR als Absatzmarkt, nicht als Konkurrenten, bestenfalls noch als verlängerte Werkbank, wie der Bürgerrechtler Werner Schulz feststellte. Dass vor diesem Hintergrund die Überlegung, die gesamte ostdeutsche Wirtschaft an westdeutsche Firmen zu verkaufen, die uns alle bekannten Ergebnisse erzielte, war auch schon Anfang der 90er Jahre absehbar. Der fast vollständige Zusammenbruch der ostdeutschen Wirtschaft war natürlich zu allererst durch ihre mangelnde Fähigkeit, sich im Weltmarkt zu behaupten, verursacht. Sie wurde aber eben auch durch diese Privatisierungsstrategie herbeigeführt. Die Konsequenzen dieser Entwicklung trug letztlich in erster Linie der westdeutsche Steuerzahler, wobei jedoch auch hier gilt, dass der Beitrag des Ostens an diesen Transferzahlungen, wie erst kürzlich das IWH ermittelte, permanent wächst und auch von uns deutlich benannt werden muss.

Noch radikaler wird dieses Problem bei der Übernahme von Banken aus der DDR durch westliche Institute deutlich. Ein bis heute geheim gehaltener Bericht des Bundesrechnungshofes berichtet z. B. davon, dass die westdeutsche DG-Bank die Genossenschaftsbank der DDR für 106 Mio. DM kaufte und dabei sage und schreibe 15,5 Mrd. DM Altforderung erwarb. Die ostdeutsche Berliner Stadtbank AG wurde für 49 Mio. DM gekauft und beinhaltete 11,5 Mrd. DM Altforderung, die übrigens durch die Bundesrepublik über den Ausgleichsfonds garantiert waren. Um es ganz klar zu sagen, diese Treuhandpolitik war durch nichts, aber auch gar nichts zu rechtfertigen. Und sie traf Ostdeutsche und Westdeutsche in gleicher Art und Weise. Ostdeutsche dadurch, dass diese Forderungen plötzlich mit marktüblichen Zinsen zu bedienen waren, obwohl sie in der DDR eigentlich nur Verrechnungskosten darstellten, die Westdeutschen dadurch, dass sie mit ihrem Steueraufkommen diese Verluste zum großen Teil zu tragen hatten.

Lassen Sie mich aus Sicht der Westdeutschen noch ein weiteres Problem benennen. Vor dem Hintergrund der rasant wachsenden Arbeitslosigkeit im Osten entstand vor allem im bürgerlichen Lager recht schnell die Idee, soziale Errungenschaften im Arbeitsmarkt der Bundesrepublik Deutschland zurück zu schrauben mit der Begründung, damit die Hürden zum Eintritt in den Arbeitsmarkt zu senken. Wir haben heute mit den Auswirkungen dieses politischen Ansatzes zu kämpfen: die Ausdehnung des Niedriglohnsektors, die Auflösung existenzsichernder sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse in zum Teil nicht mehr sozialversicherungspflichtige Teilzeitjobs, der Abbau des Kündigungsschutzes, die Ausdehnung der Zeitarbeit, die Auflösung des Flächentarifvertrages und vieles andere mehr. Die substanzielle Verunsicherung der Arbeitnehmer, die damit einher ging und die ausdrücklich gewollt war, schwappte nach und nach von dem Ost- in den Westteil dieser Bundesrepublik. Im Westen übrigens verbunden mit dem Argument, dass man auf Grund geringerer Lohnkosten ja im Osten eine Ansiedlungsalternative hätte. Man kann nun diesen Prozess durchaus unterschiedlich bewerten, aber eines dürfte doch wohl klar sein: Für den westdeutschen Arbeitnehmer ist diese Form der Vereinigung kaum dazu angetan, Euphorie auszulösen.

All das sind Entwicklungen, die aus meiner Sicht nicht alternativlos sind und waren. 20 Jahre Deutsche Einheit bedeutet neben dem Feiern eben auch eine kritische Reflektion mit dem Ziel, alte Fehler nicht zu wiederholen. Nicht die der DDR, aber eben auch nicht diejenigen, die in den letzten 20 Jahren gemacht worden sind.

Lassen Sie mich jedoch aus aktuellem Anlass noch auf ein anderes Problem zu sprechen kommen. Interessanterweise war die Rede des Bundespräsidenten oder vielmehr die öffentliche Reaktion darauf, weniger von seinen Aussagen zum Ost-West-Verhältnis als zum Thema Emigration geprägt. Offensichtlich steht selbst am Jahrestag der Deutschen Einheit das Ost-West-Verhältnis nicht mehr an erster Stelle der Debatte, aber vielleicht sollten wir darüber nicht einmal besonders traurig sein.

Was mich dann aber doch überrascht hat, war die Aufregung, die die Rede von Christian Wulff ausgelöst hat. Was hat er denn nun gesagt? „Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland, das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland, das ist unsere christlich-jüdische Geschichte, aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ Mich überrascht diese Aufregung vor allem deshalb, weil mit diesen Aussagen ja lediglich eine Situation beschrieben wird, noch nicht einmal ein Ziel formuliert, was bitte ist daran falsch? Abgesehen davon, dass der Islam historisch übrigens auch vor dem Hintergrund einer christlich-jüdischen Tradition entstanden ist, müssen wir doch einfach anerkennen, dass in Deutschland Millionen Menschen islamischen Glaubens leben. Sehr viele davon in der zweiten, dritten oder auch schon in der vierten Generation. Sollen wir denen sagen, Ihr gehört nicht zu Deutschland, weil Ihr nicht den christlichen Glauben habt oder weil sie, wie Herr Sarrazin meint, biologistisch determiniert über niedrige Intelligenz verfügen? Was heißt denn das eigentlich für die Atheisten? Gehören die vielleicht dann auch nicht richtig dazu? Und wenn man dieser Meinung ist, was heißt dann eigentlich Integration? Alle müssen so werden, wie wir in Deutschland, aber wer sind eigentlich wir und wer definiert, wer zum wir dazu gehört und wer außen vor bleiben muss und sich anpassen soll? Natürlich ist es vernünftig, das Grundgesetz als Maßstab für einen gesellschaftlichen Konsens zu definieren, aber das ist eben etwas anderes als eine christliche Leitkultur, auf die man alle verpflichten kann. Da wird bspw. die Stellung der Frau im Islam oder vielleicht besser bei den Islamisten als eines der zentralen Argumente zur Abgrenzung benutzt. Ja, das ist ein Problem, aber nicht wegen dem religiösen Hintergrund, sondern wegen dem Konflikt zum Grundgesetz. Oder glauben wir denn ernsthaft, dass die christliche Kirche in ihrer Vergangenheit zum Teil bis heute Vorreiterin für die Gleichstellung der Frau in Europa war und sich diese Emanzipationsprozesse nicht in Wahrheit neben den Kirchen, manchmal sogar gegen sie, entwickeln müssen, bevor sie diese wiederum selbst in unterschiedlicher Art und Weise aber doch sehr maßgeblich verändert haben? Heißt Integration also bedingungsloses Anpassen oder heißt Integration vielleicht dann doch mehr eine gesellschaftliche Kommunikation, die mit Heterogenität umgehen kann?

Und an der Stelle hat dann die Integrationsdebatte vielleicht doch mehr mit der Einheit von Ost- und Westdeutschen zu tun als auf den ersten Blick ersichtlich.     
 
Mit all diesen Problemen werden wir auch weiterhin zu tun haben, aber die sind nicht neu und sie sind auch nicht unlösbar.
Vor allem deshalb nicht, weil wir durchaus Grund zum Optimismus haben mit Blick auf die nächsten Jahrzehnte. Denn inzwischen haben wir im Osten viel gelernt in diesem doppelten Transformationsprozess. Schon jetzt weiß eine Mehrheit, dass eine Niedriglohnstrategie für die Entwicklung einer selbsttragenden Wirtschaft unbrauchbar ist, und wir besinnen uns auf unsere Erfahrungen, die wir mit zwei politischen Systemen gemacht haben und ziehen unsere Schlussfolgerungen daraus. Wir können heute über die Notwendigkeit von Kindertagesstätten, von Ganztagsschulen, den Vorteilen des längeren gemeinsamen Lernens nachdenken und diese umsetzen, ohne uns reflexartig mit dem Verweis auf die DDR-Verhältnisse, zu erschlagen. Wir wissen heute, welche Folgen ungebremste Privatisierung für die öffentliche Daseinsvorsorge haben kann und können diese kritisieren, ja auch vermeiden, ohne deshalb zur DDR-Planwirtschaft zurück zu wollen. Letztlich haben wir in Ostdeutschland gezeigt, wie wir gesellschaftliche Umbrüche nicht nur verkraften, sondern auch gestalten können, die angesichts des demografischen Wandels auch dem Westen bevorstehen werden. Insofern bin ich mir sicher, dass wir die Deutsche Einheit positiv gestalten können mit einem gesunden ostdeutschen Selbstbewusstsein und dem Wissen um die vielen Dinge, die wir aus unserem Land Sachsen-Anhalt dafür einbringen können.