Wer sich über Streichung von Studienplätzen oder Schließung von Instituten erschreckt, aber an den Kürzungen der Hochschuletats festhalten will, hofft auf Quadratur des Kreises

Nach der Entscheidung zur Vertagung der Hochschulstrukturplanung im Kabinett, die nach Medienberichten auf Drängen der SPD getroffen wurde, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange

Nach der Entscheidung zur Vertagung der Hochschulstrukturplanung im Kabinett, die nach Medienberichten auf Drängen der SPD getroffen wurde, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange:

„Jetzt die Kabinettsvorlage zur Hochschulstrukturplanung zu stoppen, ist weniger als halbherzig. Wer sich über die Streichung von Studienplätzen oder die Schließung von Instituten erschreckt aber an den Kürzungen der Hochschuletats festhalten will, hofft auf die Quadratur des Kreises.

Die Fraktion DIE LINKE bleibt dabei: Für eine gedeihliche Hochschulentwicklung und eine konstruktive Strukturdebatte müssen die Streichungen an den Grundbudgets der Hochschulen endlich vom Tisch. Das ist auch dank der der BAföG-Reform des Bundes eine realistische Forderung, wenn denn der politische Wille vorhanden ist.
DIE LINKE wird entsprechende Änderungsanträge zum Haushalt in der nächsten Woche auch ins Plenum des Landtages einbringen, nachdem sie entsprechende Initiativen bereits in den Fachausschüssen ergriffen hatte. Die Koalitionsfraktionen haben dann die Chance zu zeigen, ob sie nur die Muskeln spielen lassen, oder ob sie auch handeln wollen.

Außerdem unterstreichen wir nachdrücklich, dass das Hin-und-Her in der Hochschulpolitik endlich beendet werden muss. Die Hochschulen brauchen Klarheit und Planungssicherheit für einen akzeptablen Zeitraum, und keine weitere Hängepartie.“

Magdeburg, 4. Dezember 2014