Theater- und Orchesterverträge keine Erfolgsgeschichte in Sachsen-Anhalts Kulturpolitik - Widerstand geht weiter
Zur heutigen Information zu den Theater- und Orchesterverträgen 2014 erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt
Zur heutigen Information zu den Theater- und Orchesterverträgen 2014 erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:
„Der Kultusminister verkündete heute mit einiger Genugtuung, dass nun für einige Theater- und Orchesterstandorte Förderverträge zwischen dem Land und den Trägern abgeschlossen wurden. Doch Stolz und Eigenlob sind hier leider völlig deplatziert.
Der Kultusminister regiert konsequent nach dem Prinzip „teile und herrsche“. Dass die landespolitisch enorm wichtigen Theater- und Orchesterstandorte Halle, Dessau-Roßlau und Lutherstadt Eisleben noch keinen Vertrag mit dem Land unterzeichnen konnten, dass ihnen noch nicht einmal ein Vertrag konkret in Aussicht gestellt wurde, ist und bleibt ein kulturpolitischer Skandal. Die drei Städte sind das Kainsmal der Kulturpolitik unter Herrn Dorgerloh.
Da die Koalitionsfraktionen auch in der letzten Landtagssitzung ein Moratorium für alle Theater- und Orchesterstandorte abgelehnt haben, ist die Zukunft in den drei Städten nach wie vor völlig ungewiss. Als Möglichkeit bleibt wohl vorerst nur, Gelder über den Strukturanpassungsfonds bereitzustellen. Hierzu wird sich der Bildungs- und Kulturausschuss in seiner Sitzung im Januar 2014 verständigen. DIE LINKE wird fordern, dass schnellstmöglich Mittel aus dem Fonds abfließen, um mögliche Insolvenzen zu verhindern. Theater- und Orchesterstandorte wie Halle oder Dessau-Roßlau so an die Wand zu fahren, wie es Herr Dorgerloh offenbar beabsichtigt, muss verhindert werden.
Derzeit bleibt folgendes Fazit: Der Kultusminister hat Theater- und Orchesterstandorte erfolgreich gegeneinander ausgespielt. Landespoltisch bedeutende Standorte hat er in Frage gestellt, zu tiefst verunsichert und letztendlich ist der Worst Case - die Schließung von Standorten - noch längst nicht abgewendet. Immerhin hat es der Kultusminister geschafft, das Image des einstigen Kulturlandes Sachsen-Anhalt bundesweit nachhaltig zu ramponieren – das ist nun wahrlich keine Erfolgsgeschichte, zumal die erforderlichen Haushaltsmittel bei entsprechendem politischen Willen bereitgestanden hätten.
Die Sache ist nicht beendet. Der Widerstand wird weitergehen, und DIE LINKE wird diesen auch künftig nach Kräften unterstützen.“
Magdeburg, 17. Dezember 2013
