Stefan Gebhardt zu TOP 16: Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch mehr Vielfalt in den Medien stärken – Integration und Partizipation sowie interkulturelle Kompetenz im MDR ausbauen

Ich möchte zu Beginn der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch einmal ausdrücklich für ihren Antrag danken, weil sie eine sehr wichtige Debatte angestoßen hat, und das zu einer Zeit, wo wir noch nicht wussten, welche Herausforderungen uns beim Thema Integration bevorstehen. Es war im Mai vergangenen Jahres, als dieser Antrag gestellt wurde. Integration ist für die Medien ein wichtiges Thema geworden, selbstverständlich auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und bei uns den Mitteldeutschen Rundfunk.

Was allerdings jetzt bei der Berichterstattung herausgekommen ist, ist - um es gelinde zu sagen - dünn und dürftig. Man hat sich darauf verständigt, zwei Punkte von insgesamt sechs Punkten herauszugreifen, in denen es allerdings nur darum geht, sich erstens zur Stärkung kultureller Vielfalt in den Medien zu bekennen und zweitens zu begrüßen, was der MDR sowieso schon macht.

Es geht also wenig über das hinaus, was eh schon stattfindet. Ich glaube nicht, dass das die Ursprungsintention des Antrags von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch nur ansatzweise trifft. Es ist zwar nicht falsch, was hier beschlossen werden soll, aber das entspricht nicht dem, was man mit diesem Antrag erreichen wollte. Bezeichnend finde ich auch, dass man immer dann einen großen Bogen um die Sache macht, wenn es um klare Aufträge an die Politik geht. Offenbar konnte man sich nicht dazu durchringen, den MDR-Staatsvertrag anzufassen. Ich weiß nicht, wovor man Angst hat. Ich glaube aber schon, dass die Ansätze, die im Ursprungsantrag beschrieben worden sind, die richtigen Ansätze sind.

Für meine Fraktion möchte ich sagen, dass uns insbesondere Punkt 5 am Herzen liegt. Der neue Rundfunkrat des Mitteldeutsche n Rundfunks hat sich erst vor kurzem konstituiert. Wir als Fraktion fänden es äußerst wichtig, dass per Gesetz auch jemand mit Migrationshintergrund Mitglied des Rundfunkrates ist. Aber auch die Mitgliedschaft einer Organisation, die sich um die Interessen von Migrantinnen und Migranten kümmert, wäre sinnvoll. Ich glaube, es ist an der Zeit, diesbezüglich den Staatsvertrag zu öffnen.