Reform der öffentlich-rechtlichen digitalen Spartenkanäle ist richtiger Schritt
Zur angekündigten Reform der öffentlich-rechtlichen digitalen Spartenkanäle erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt
Zur angekündigten Reform der öffentlich-rechtlichen digitalen Spartenkanäle erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:
„DIE LINKE begrüßt ausdrücklich, dass sich die Intendantinnen und Intendanten der ARD darauf verständigt haben, eine grundlegende Reform der öffentlich-rechtlichen digitalen Spartenkanäle im linearen Fernsehen vorzunehmen. Es ist ein richtiger Schritt, aus den jetzigen Kanälen „tagesschau24“ und „ZDFinfo“ einen gemeinsamen Nachrichtenkanal, aus den Kanälen „EinsPlus“ und „zdf.kultur“ einen gemeinsamen Jugendkanal und aus den Kanälen „Einsfestival“ und „ZDFneo“ einen gemeinsamen Kanal für junge Erwachsene zu installieren. Die Bündelung der genannten Spartenprogramme stellt aus Sicht der LINKEN eine sinnvolle Konzentration des öffentlich-rechtlichen Angebots dar, keines dieser Programme hat schließlich bisher die gewünschte Zuschauerakzeptanz und -resonanz erreicht.
Mit der Reform ließen sich Synergien erzielen, ohne die Vielfalt des öffentlich-rechtlichen Fernsehangebots einzuschränken.
ARD und ZDF betreiben seit Jahren insgesamt sechs digital verbreitete Spartenkanäle im linearen Fernsehen. Aus Sicht der LINKEN sind Kooperationen zwischen ARD und ZDF grundsätzlich begrüßenswert. Die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler haben ein großes Interesse daran, dass ARD und ZDF verstärkter miteinander und nicht gegeneinander agieren. Dies gilt auch für die bisherigen digitalen Spartenkanäle. Von daher sollte die Politik hierzu zeitnah eine Beauftragung an die Rundfunkanstalten erteilen.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt fordert die Landesregierung auf, in der Rundfunkkommission der Länder aktiv zu werden und die vorgeschlagene Reform der öffentlich-rechtlichen digitalen Spartenkanäle voranzutreiben. Hierzu sollte zeitnah ein politischer Auftrag an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erteilt werden.
DIE LINKE bringt in die kommende Landtagssitzung dazu einen entsprechenden Antrag ein.“
Magdeburg, 16. April 2013
