Landeskulturkonzept verdient Namen nicht - Kultusminister beugt sich widerstandslos dem Diktat der Herren Haseloff und Bullerjahn
Die Landesregierung hat nun ein sogenanntes „Landeskulturkonzept“ vorgelegt. Alle, die erwartet hatten, dass ein solches Konzept konkrete Perspektiven für die Kulturlandschaft aufzeigt bzw. Lösungsansätze enthält, wie die reichhaltige Kulturlandschaft gesichert werden kann, werden enttäuscht sein - es gibt sie nicht.
Besonders deutlich wird dies im Bereich „Theater und Orchester“. Hier fehlen die Aussagen des Landes komplett, wie man sich denn nun eine künftige Theater- und Orchesterlandschaft vorstellt. Die einzige konkrete Aussage lautet: Es soll auch künftig in Halle ein A-Orchester geben. Jedoch ist gerade das finanziell nicht untersetzt, es wird durch den gegenwärtigen Haushaltsansatz geradezu konterkariert. Für die Bühnen in Halle, Dessau-Roßlau und Lutherstadt Eisleben, die massiv von den Kürzungsvorhaben betroffen sind, fehlen konzeptionelle oder inhaltliche Aussagen vollständig.
Dass der Kultusminister seine Konzeptionslosigkeit mit den Worten rechtfertigt, ein Kulturkonzept sei kein Theaterkonzept, ist mehr als bezeichnend. Damit drückt er seine Theaterfeindlichkeit klar aus. Wenn ein Kulturkonzept für Sachsen-Anhalt nicht auch ein Theater- und Orchesterkonzept ist, hat es - nicht nur - für DIE LINKE den Namen nicht verdient.
Auch auf die zentralen Empfehlungen des Kulturkonvents bleibt das Papier konkrete Antworten schuldig. Im „Landeskulturkonzept“ finden sich keine Aussagen zu der vom Konvent geforderten Kulturförderabgabe bei Übernachtungen, keine Aussagen zu einer gesetzlichen und somit verpflichtenden Bildung von Kulturregionen. Bei letzterem appelliert man erneut nur an die Freiwilligkeit zur Bildung von Kulturregionen, dieser Ansatz ist jedoch bereits in den 90er Jahren grandios gescheitert.
Zur Erinnerung: Ein Landeskulturkonzept zu entwickeln, welches die Empfehlungen des Kulturkonvents aufgreift, ist Bestandteil des Koalitionsvertrags. Es war also der eigene Anspruch des Kultusministers, ein solches Konzept vorzulegen. Mit der Vorlage eines nahezu inhaltsleeren „Kulturkonzepts“ wird klar, dass der Kultusminister an seinen eigenen Ansprüchen gescheitert ist. Offenkundig beugt er sich dem Diktat der Herren Haseloff und Bullerjahn ohne erkennbare Gegenwehr - für DIE LINKE ist das nicht hinnehmbar und fordert breitesten Widerstand heraus. Und mit dem Entwurf für ein Kulturfördergesetzt liegen klare Alternativen auf dem Tisch.
Stefan Gebhardt
kulturpolitischer Sprecher
2. Oktober 2013
