Kulturförderabgabe für Übernachtungen ist sinnvolle Alternative zu Kulturkürzungen
Zu Äußerungen des Kultusministers Dorgerloh, eine Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Sachsen-Anhalt ernsthaft prüfen zu wollen, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt
Zu Äußerungen des Kultusministers Dorgerloh, eine Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Sachsen-Anhalt ernsthaft prüfen zu wollen, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:
„Eine solche Abgabe auf Übernachtungen ist durchaus sinnvoll, und sie ist vor allem eine Alternative zur angekündigten Kürzungspolitik im Kulturbereich.
Sachsen-Anhalt ist mit seinen kulturellen Reichtümern zweifelsfrei ein Kulturland, an dessen Finanzierung sich alle beteiligen müssen, die davon partizipieren. Viele Städte in der Bundesrepublik haben bereits eine Art der Kulturförderabgabe für sich eingeführt und damit überwiegend positive Erfahrungen gesammelt. Dies sollte beispielhaft für Sachsen-Anhalt sein, vor allem das Selbstbewusstsein und die Selbstverständlichkeit sollte sich das Kulturland Sachsen-Anhalt zu Eigen machen.
Auch der Kulturkonvent des Landes, in dem der Landestourismusverband Mitglied war, hat eine solche Kulturförderabgabe einstimmig empfohlen. Die schroffe Ablehnung seitens der CDU-Fraktion zu einer solchen Abgabe ist da wahrlich nicht zielführend, vor allem, wenn die CDU keine eigene Alternative aufzeigen kann oder will, wie man die Einnahmen im Kulturbereich erhöhen kann. Die CDU-Alternative lautet offenbar, massive Kürzungen in der Kulturlandschaft vorzunehmen. Genau dies würde dann zu einem Einbruch im Tourismus führen, weil die Attraktivität des Landes sinken würde.
DIE LINKE hat unlängst angekündigt, noch vor der Sommerpause ein Kulturfördergesetz in den Landtag einzubringen. Ein wesentlicher Bestandteil des Gesetzes wird eine Kulturförderabgabe bei Übernachtungen in Höhe von zwei Prozent des Übernachtungspreises sein. Die Fraktion DIE LINKE nimmt positiv zur Kenntnis, in dieser Debatte den Kultusminister an ihrer Seite zu wissen.“
Magdeburg, 23. Mai 2013
