Koalition ungebremst im kulturpolitischen Sinkflug

Zu den andauernden Auseinandersetzungen um die Theater und Orchester des Landes erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt

Zu den andauernden Auseinandersetzungen um die Theater und Orchester des Landes erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:
 
„Auch die Bereinigungssitzung des Finanzausschusses brachte keine Lösungen für die Theater und Orchester des Landes. Nach dem Willen von CDU und SPD soll es bei den anvisierten Kürzungen für die Bühnen in Halle und Dessau-Roßlau von jeweils ca. 3 Mio. Euro bleiben.
 
Auch der so genannte Strukturanpassungsfonds für die Theater und Orchester soll weiterhin mit lediglich 1 Mio. Euro ausgestattet bleiben. Das ist nicht nur eine chronische Unterfinanzierung – das ist ein Zynismus gegenüber den Trägern der Theater und Orchester, der seinesgleichen sucht. Da hilft auch nicht der angebrachter Vermerk beim Haushaltstitel, dass der Fonds eventuell aufgestockt werden könnte, wenn die Träger Abbaukonzepte vorlegen, die der Koalition genehm sind.
 
Eine solche Politik gegenüber den Trägern sowie den Theatern und Orchestern selbst ist zu tiefst verantwortungslos, denn die derzeitigen Theater- und Orchesterverträge laufen zum Ende des Jahres aus. Bis heute hat noch nicht ein Träger einen neuen Vertrag unterzeichnet. Planungssicherheit ist offenbar weder von CDU noch von der SPD gewollt.
 
Die Mitglieder der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzten gestern im Ausschuss für Bildung und Kultur durch, dass am 11. Dezember .2013 eine außerordentliche Sitzung des Gremiums stattfinden wird. Zum Tagesordnungspunkt „Theatern und Orchestern eine Zukunft geben“ sollen die Träger der Einrichtungen aus Halle, Dessau-Roßlau und der Lutherstadt Eisleben angehört werden. Vielleicht gelingt es ja doch noch, dem kulturpolitischen Sinkflug der Koalition den dringend notwendigen Auftrieb zu verleihen.“
 
Magdeburg, 28. November 2013