In Insel Gesicht zeigen

Zur derzeitigen Situation in Insel erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern

Zur derzeitigen Situation in Insel erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:

"Die Landtagtsfraktion begrüßt den Aufruf der rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen, am kommenden Freitag in Insel Gesicht zu zeigen. Die Landtagsfraktion DIE LINKE wird diesem Aufruf Folge leisten.

Es ist dringend notwendig, dass auch die Mitglieder des Landtages vor Ort in Insel unmißversständlich zum Ausdruck bringen, dass die Menschenrechte in diesem Land für alle gelten und unteilbar sind.

Die LINKE bekräftigt ihre Erwartung, dass der Ministerpräsident persönlich in Insel auftritt und sich dem Aufruf aus dem Landtag anschließt. Um in Insel Fortschritte zu erzielen, ist es aus Sicht der LINKEN unumgänglich, dass der Ministerpräsident mit seiner Autorität klarstellt, dass der Rechtsstaat um Insel keinen Bogen machen wird."

Magdeburg, 5. Juni 2012