Ausschuss verweigert sich – Stiftungsdirektor muss vor der Tür bleiben

Zum Umgang mit dem Direktor der Stiftung Bauhaus Philipp Oswalt erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt

Zum Umgang mit dem Direktor der Stiftung Bauhaus Philipp Oswalt erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt:

„Gegenstand von Punkt 1 der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur sollte der Umgang mit dem Direktor der Stiftung Bauhaus Philipp Oswalt sein, Grundlage dafür waren entsprechende Anträge der Oppositionsfraktionen. Folgerichtig wurde Herr Oswalt zu der Sitzung eingeladen.

Aber das Thema passte der Koalition ganz offensichtlich nicht, sie setzte mit ihrer Mehrheit durch, diesen Punkt ohne Gäste zu verhandeln. Der eingeladene Stiftungsdirektor musste demzufolge vor der Tür bleiben.

Dieses peinliche Schauspiel zeigt, dass sich CDU und SPD offenbar nicht in der Lage wähnen, sich mit Positionen von Herrn Oswalt auseinanderzusetzen, man zieht sich formal darauf zurück, dass Personalangelegenheiten der Stiftung ausschließlich im Stiftungsrat zu behandeln seien.

Die Kontinuität des Geschehens ist so erschreckend wie erhellend: Der Kultusminister liefert keinerlei Argumente für sein Agieren in der Angelegenheit, die Koalition steht treu und fest zu ihm, Argumente sind nicht gefragt.

Für die LINKE offenbart sich hier erneut und höchst entlarvend, wie Kulturpolitik in diesem Lande gehandhabt und wie mit Persönlichkeiten, die für die kulturelle Substanz und Ausstrahlung Sachsen-Anhalts stehen, umgegangen wird. Die von dieser Landesregierung in Gang gesetzte Abwärtsspirale in Sachen Kultur darf nicht ohne breiten öffentlichen Widerstand bleiben.“

Magdeburg, 6. November 2013