Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Andreas Höppner zu TOP 15: Erhalt des Landesgestüt Sachsen-Anhalt GmbH
Meine Damen und Herren der Koalition. Meine Damen und Herren der Landesregierung, was sie mit den Beschäftigten und Auszubildenden des Landgestüts Prussendorf betreiben ist einfach schäbig! Wie sie mit den Beschäftigten in der Vergangenheit und vor allem wieder aktuell umgehen ist einfach schäbig! Wie sie das Landgestüt zu einer politischen... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 08: Lehrkräftebestand sichern und ausweiten
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die verfehlte Kürzungspolitik der letzten zehn Jahre hat dazu geführt, dass wir heute überall im öffentlichen Dienst – in den meisten Verwaltungen, aber vor allem bei der Polizei und in unseren Schulen – die unmittelbaren Folgen eines gravierenden Personalmangels spüren.... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 07: Gesetzentwurf Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Willkommen im Doppelhaushalt 2017 / 2018! Der Haushalt, in dem sich die Koalitionspartner Wünsche erfüllen aber keine Prioritäten setzen. In dem man überall ein bisschen macht, aber nirgends ausreichend. Ein Haushalt, der nur funktioniert, weil man alle Sparschweine schlachtet... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 23: Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Drei Minuten Debatte - das ist ja üppig Zeit für ein Problem, das nicht ansatzweise gelöst wurde. Die vorgelegte Beschlussempfehlung der Koalition wird uns nicht weit bringen, denn sie bezieht sich nicht auf die eigentlichen Hintergründe. Ja, es gab in diesem Jahr... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 21: Gesicht zeigen. Zwischenmenschliche Kommunikation gewährleisten
Anrede, Die Verfahrensweise mit diesem Antrag und die Beschlussempfehlung selbst-beides ist hochproblematisch. Die AfD stellt einen Antrag der eindeutig darauf abzielt, Muslimas und Muslime als nicht zugehörig zu kennzeichnen, der erkennbar und nahezu ausschließlich darauf abzielte, die CDU in Bedrängnis zu bringen und was tun Sie? Sie... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 13: Mitbestimmung in der Landesstraßenbaubehörde sichern
Das Thema „Privatisierung der Autobahnen“ lässt uns nicht los. Ich muss vermutlich nach meinen Reden im Oktober 2016 und während der letzten Landtagssitzung nicht betonen, dass wir weiterhin gegen die Einsetzung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr sind. Allerdings ist mit der Annahme des Antrages 7/975 am 02.02.17 den Beschäftigten der... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 12: Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen anerkennen
Anrede, In der letzten Legislaturperiode hat sich der Landtag bereits mit den Freifunkinitiativen beschäftigt. Allen ist mittlerweile klar, dass der Zugang zum Internet eine Form der Daseinsvorsorge ist. Nicht umsonst gibt es auch in unserem Land Strategien, den Netzausbau voranzutreiben. Auch wenn das Ausbauziel, bezogen auf die Geschwindigkeit,... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 11: Ortsfeuerwehren unterstützen und leistungsstark erhalten
Anrede, mit Stand 31. Dezember 2015 waren 19 Regionalverbände im Landesfeuerwehrverband organisiert. Es gab in Sachsen-Anhalt 32 547 Mitglieder im Einsatzdienst der freiwilligen Feuerwehren, 595 hauptberuflich Aktive in den Berufsfeuerwehren und 1017 Mitglieder im Einsatzdienst von Werksfeuerwehren. In den Kinder- und Jugendfeuerwehren gab es... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Anrede! Lassen sie mich zu Beginn meines Redebeitrages zunächst den Leistungserbringern, den anerkannten Hilfsorganisationen in unserem Land – dem Arbeiter-Samariter-Bund, der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft, dem Deutschen Roten Kreuz, der Johanniter-Unfall-Hilfe und dem Malteser Hilfsdienst- den Eigenbetrieben in den Landkreisen Harz,... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 10: Aufwandsentschädigungen nicht als Hinzuverdienst anrechnen
Sehr geehrte Frau Präsidentin / geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, unbestreitbar ist die Tatsache, dass ehrenamtliches Engagement ein wesentliches Merkmal unseres sozialen und demokratischen Gemeinwesens ist. Es findet seinen Ursprung in der Identifikation der Menschen mit ihrer Gemeinde, ihrer Stadt und ihrem Landkreis und fördert... Weiterlesen
