Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dagmar Zoschke zu TOP 5: Sachsen-Anhalt atmet auf - Nichtraucherschutz und Prävention verstärken
Der Titel ihres Antrages ist irritierend, das klingt wie: alles richtiggemacht, Entwicklung durchaus positiv. Aber es ist nur die halbe Wahrheit. Ja, das Nichtraucherschutzgesetz befindet sich im 10. Jahr seit Beschlussfassung und ja, Einiges ist erreicht worden. Aber ein Grund zum Aufatmen sieht für uns anders aus. Ein paar konkrete Zahlen... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundsicherungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kollegen und Kolleginnen, zu Beginn meiner Rede möchte ich Ihnen einige aktuelle Zahlen näher bringen, um Sie für unser Anliegen zu sensibilisieren: Die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften liegt im März 2017 in Sachsen- Anhalt bei 252.100. 16 Prozent aller Haushalte sind auf Leistungen aus... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Familien- und Beratungsstellenfördergesetzes Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Präsident , meine sehr geehrten Damen und Herren, seit langem tritt DIE LINKE – neben den Forderungen nach einer eigenständigen und armutsfesten Kindergrundsicherung - für eine Verlängerung der Bezugsdauer des Unterhaltsvorschusses bis zum 18. Lebensjahr ein. Im jetzigem Gesetz soll für Kinder im Alter von 12 Jahren bis zum... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt
Die AfD-Fraktion beantragt also eine Verfassungsänderung. Nun sollte man mit Vorschlägen zur Änderung einer Landesverfassung nicht inflationär vorgehen, denn nicht für umsonst existiert hierfür ein hohes Quorum. 2/3 der Abgeordneten müssen zustimmen und es gibt ein 3-Lesungsprinzip. Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag ja... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum zwanzifsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Der 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrag befasst sich im Wesentlichen mit drei Dingen. Zum einen geht es um technische Änderungen, was die Programme des Deutschlandradios betrifft. Hier geht es um Anpassungen und Änderungen von Programmnamen. Dies ist definitiv nicht so spannend und kann in unserer Debatte vernachlässigt werden. Deutlich... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 1: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Anrede Alle, die in diesem Plenarsaal sitzen, wurden durch freie, gleiche und geheime Wahlen legitimiert. Zum einen die Mitglieder des Landtages, die direkt gewählt wurden. Zum anderen der Ministerpräsident, der seine Legitimation indirekt aus der Wahl durch das Parlament bezieht und mit diesem Recht wiederum die Minister ernennt. „Alle... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 21: Bahnhof Köthen sichern
Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Bahnhof Köthen soll bis 2025 umfangreich saniert werden. Dafür soll der Bahnhof 2019 auch für ein halbes Jahr komplett gesperrt werden. Er ist einer der wichtigsten Knotenpunkte auf der Strecke Magdeburg-Halle. Die Vollsperrung verkündete die Deutsche Bahn AG im Februar dieses... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 18: Entsendung einer Vertretung aus dem Land Sachsen-Anhalt in den ZDF-Fernsehrat
Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Herr Robra, unser Staatsminister ist für die Landtagssitzung gestern und heute entschuldigt, weil er beim ZDF-Fernsehrat weilt. Wir wollen mit unserem Antrag unter anderem erreichen, dass er nicht mehr alleine hinfahren muss, sondern dass er tatkräftige Unterstützung aus Sachsen-Anhalt bekommt und dass... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 14: Kein Recht des Staates zu Geschenken
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Werter Herr Präsident! Bei einer solchen Fünf-Minuten-Rede muss man vorher die folgende Entscheidung treffen: Versucht man, die Logik des AfD-Antrags in irgendeiner Art und Weise zu analysieren und darauf zu reagieren oder kümmert man sich um das Problem? Bis vor 30 Sekunden konnte ich die Entscheidung noch nicht... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 16: Sofortmaßnahme Wolf
Anrede, ehrlich gesagt dachte ich, dass die heutige Debatte verzichtbar ist, da wir in der letzten Landtagssitzung die Positionen bereits ausgetauscht haben. Ich werde deswegen auch auf grundsätzliche Ausführungen der letzten Debatte verzichten. Ich finde ja, dass man den AfD Antrag hätte einfach ablehnen können. Nicht nur, weil er eine... Weiterlesen
