Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Stefan Gebhardt zu TOP 2: Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Anrede, der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist regelmäßig Thema im Landtag und zwar mit allem was dazugehört. In gewisser Regelmäßigkeit besprechen und beschließen wir hier die Höhe des Rundfunkbeitrags, die Barrierefreiheit, die Rundfunkstaatsverträge mit ihren Programmaufträgen an die öffentlich-rechtlichen Anstalten oder wir befassen uns mit... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 1: Volksinitiative "Den Mangel beenden - unseren Kindern Zukunft geben"
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sie wissen ja sicher alle, dass wir als Partei Die LINKE die Volksinitiative seit ihrer Gründung im April mit allen Kräften unterstützt haben. Denn spätestens mit dem Beschluss zum Dop-pelhaushalt Anfang März war klargeworden, dass sich die Landesregierung durch keine El-ternproteste,... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 30: Eingriffe in Unterrichtsversorgung und Ausbildung zurücknehmen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will mit meinen Ausführungen zu diesem Antrag an die Debatte aus der letzten Landtags-sitzung zum Sofortprogramm 3 mal 200 zur Verbesserung des Schulerfolgs anknüpfen. Es ging da im Widerstreit mit Minister Tullner u.a. um die Frage, wer denn Recht hat mit seiner Be-schreibung... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 32: TOP 32 Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt weiter voranbringen – Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ neu gestalten / Schaffung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt
Anrede, beide eingereichten Anträge sind das Ergebnis eines im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration geführten Fachgespräches zur aktuellen Situation des Landeskompetenzzentrums für ein Barrierefreies Sachsen-Anhalt. Für uns alle zur Erinnerung: vor einigen Jahren erhielten die Vereine „Selbstbestimmt Leben in Sachsen-Anhalt“ e.V.; die... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 18: Aussprache zur Regierungserklärung "Sportland Sachsen-Anhalt - Bilanz und Ausblick"
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, „Sportland Sachsen-Anhalt“, wer möchte sich einen solchen Titel nicht gern ans Revers heften. Sport verbindet, Sport interessiert in unterschiedlicher Weise und Intensität den Großteil unserer Bürgerinnen und Bürger, Sport mobilisiert, Sport kann Identität befördern – Sport ist wie... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 27: Mehr Transparenz für die Tätigkeit von Mandatsträgern in kommunalen Betrieben
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, uns liegt heute ein Antrag vor, der in nur zwei Punkten das Kommunalverfassungsgesetz ändern will. Mit ihrem Antrag platzt die Antragstellerin in den laufenden Diskussionsprozess möglicher und nötiger Änderungen dieses Gesetzes hinein, obwohl in der Sache kein Zeitdruck besteht.... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 26: Passversagung und Passentzug für Pädophile
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede möchte ich eine kleine Klarstellung machen, denn die antragstellende Fraktion ist im Titel ihres Antrags nicht präzise genug. Jemand, der pädophil ist, hat eine Neigung bzw. eine sexuelle Ausrichtung auf Kinder. Auf diese Gruppe bezieht sich der Antrag.... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 25: Gestaltung eines modernen, pädagogisch zeitgemäßen und zeitnahen Vollzugs des Jugendarrestes
Anrede, zur fachlichen Auffrischung: Jugendarrest gemäß § 16 JGG ist als Folge einer Straftat ein so genanntes Zuchtmittel, dass allerdings gegenüber den so genannten Weisungen (TOA, Betreuungsweisung, soziale Trainingskurse) nachrangig ist. Es steht zwischen Erziehungsmittel und Jugendstrafe. Insgesamt ordnet sich auch diese Sanktion dem... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 24: Gesetzliche Mindestpersonalbemessung und Steigerung der Ausbildungszahlen in der stationären Pflege
Anrede, dieser Antrag ist eigentlich eine Grußbotschaft und hat zu einem schnellen Beerdigung unseres Anliegens in sehr kurzer Zeit geführt. Und geadelt wurde diese Beerdigung noch dadurch, dass im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration noch nicht mal der Anschein einer Diskussion zum Thema erzeugt wurde. Den Umweg über den Ausschuss... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 23: Kommunen entlasten- Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern
Anrede! es gäbe unwahrscheinlich viel zum Beerdigungsprozedere zu diesem Antrag zu sagen, allerdings ist dies durch die 3-Minuten-Debatte beschränkt. Als erstes fällt mir auf: es war ein langer Prozess des Sterbens unseres Antrages, der sehr viele Beteiligte unglaublich enttäuscht und zweifeln lässt. Da nutzt auch eine kernige Formulierung im... Weiterlesen
