Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Kerstin Eisenreich zu TOP 5: Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Sachsen-Anhalt vorbeugen
Die Afrikanische Schweinepest ist auf dem Vormarsch. Sie hat 2007 ihren Ausgangspunkt in Georgien genommen, gelangte bereits 2013 an die EU-Außengrenzen in Osteuropa und ist inzwischen in unseren Nachbarländern Polen und Tschechien angekommen. Das sehr widerstandsfähige Virus wird direkt von Tier zu Tier aber eben auch indirekt durch Verschleppung... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 4: Aktuelle Debatte "Drittel-Bilanz der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt"
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, 20 der vorgesehenen 60 Monate der Kenia-Koalition sind fast vorbei und man mag sich nach der bisherigen Bilanz nicht vorstellen, dass die Politik in diesem Land noch einmal 40 endlose Monate lang von den inneren Querelen und Blockaden der Koalitionäre und von Stillstand und Rückschritt geprägt... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 13: Hochschulambulanzen der Universitätsmedizin ausfinanzieren
Die Universitätsklinika leisten einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsversorgung im Land. Als Maximalversorger sind sie die Einrichtungen, die besonders schwere Krankheitsfälle erfolgreich behandeln können. Die engagierten Beschäftigten unserer Klinika leisten täglich wichtige Arbeit für die Menschen in unserem Bundesland und dafür gebührt ihnen... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 15: Umsetzung der Konzeption zum Krankenhausunterricht für Kinder mit langwierigen psychischen Erkrankungen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, "In den Kliniken für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie ist die Situation der Unterrichtsversorgung immer noch unbefriedigend. Der vor zwei Jahren angestoßene Prozess der Verbesserung in quantitativer und qualitativer Hinsicht ist ins Stocken gekommen. Entwicklungsmöglichkeiten... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 14: Pädagogische Angebote während der verlässlichen Öffnungszeiten an Grundschulen und an Ganztagsschulen weiter auf gutem Niveau sichern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Schule ist mehr als guter Unterricht! Pädagogen wissen, dass man Schülerinnen und Schüler in der Schule nicht nur mit Lernstoff füttern kann, sondern dass die Schule auch Lebensort ist, der Zeit und pädagogische Angebote für die Entwicklung der ganzen Persönlichkeit bie-ten muss.... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 2: Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - 2. Beratung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir werden weder dem Gesetzentwurf noch dem Entschließungsantrag unsere Zustimmung geben können, es sei denn, sie würden unseren Änderungsantrag annehmen. In diesem fordern wir nicht mehr und nicht weniger als die Umsetzung ihres Entschließungsantrages aus dem Jahr 2016 - Dr.7/301. Leider... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 3: Aussprache zur Großen Anfrage "Wiederansiedlung des Wolfes - Konflikte und Koexistenz von Mensch und großem Beutegreifer in einer dicht besiedelten Kulturlandschaft"
Ich habe die Antworten auf die Große Anfrage mit großem Gewinn gelesen. Ich bin der CDU ausdrücklich dankbar für die Fragen. Denn die Anfrage und die Antworten der Landesregierung machen gleich mehreres deutlich: Zum einen lebt unsere demokratische Auseinandersetzung davon, dass auch kritische Fragen gestellt – aber eben auch bestmöglich... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 13: Sexuelle Belästigung ist nicht zu tolerieren – Geschlechtergerechte Sensibilisierung als Gesellschaftsauftrag
„Ich bin nicht dein Schatz!“: So titelte die ZEIT am 18.11.2017 ein Interview mit der Komikerin Carolin Kebekus. Nein, der Begriff „Schätzchen“ ist eben nicht immer nett gemeint. Er entwertet eine Frau und dessen ist sich der Aussprechende auch sehr wohl bewusst. Ob es „Nur“ eine Entwertung ist, oder sich eine Frau von diesem Satz belästigt fühlt,... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 1a: Aktuelle Debatte "25 Jahre SED-Unrechtsbereinigungsgesetze" und TOP 1b Antrag „Kein Verfallsdatum für die Rehabilitierung politischer Verfolgung“
Wir befinden uns im Jahr 29 nach der friedlichen Revolution im Jahr 1989. Wir erinnern uns: Viele Bürger*innen der DDR ginge in verschiedenen Städten – auch in Magdeburg – in die Kirchen und auf die Straßen, um der damaligen Regierung zu sagen: „Wir sind das Volk!“ und wir wollen kein „Weiter so“. Wir wollen ein freies Land, in dem Meinungsfreiheit... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 19: Mögliche Wende im Todesfall des Asylbewerbers Oury Jalloh bedarf juristischer und parlamentarischer Klärung
Warum ist es notwendig, heute erneut über den Tod Oury Jallohs und über die juristische und politische Aufarbeitung hier im Landtag zu reden? Was ist also neu? Das ist eine berechtigte Frage, denn schließlich ist das einzige was seitens des Justizministeriums zu der Berichtserstattung des Monitor-Teams und anderer, die Zugriff auf die Akten der... Weiterlesen
