Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Monika Hohmann zu TOP 21: Kinderbetreuung angemessen finanzieren - Familien und Kommunen entlasten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es erschließt sich mir nicht, warum die AfD ihren Antrag heute einreicht. In der vergangenen Landtagssitzung wurden die Änderungen im Kinderförderungsgesetz beschlossen und verabschiedet. Es kamen dazu null Anregungen bzw. Änderungsanträge von der AfD. Auch im Fachausschuss, ebenfalls... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 20: Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits im November 2016 hat uns die AfD-Fraktion mit einem fast wortgleichen Antrag beglückt. Jetzt gibt es lediglich minimale sprachliche Aufweichungen. Falls Sie dachten, wir merken das nicht, haben Sie sich getäuscht. Wie sieht es denn bei dem hier vorliegenden Antrag aus?... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt: Vertiefte Berufsorientierung langfristig sichern
Sehr geehrte Damen und Herren, Brafo ist ein gutes Programm beim Einstieg in den Berufswahlprozess. Dass die 5 Tage Interessenerkundung in Verbindung mit berufspraktischem Ausprobieren verschiedener Tätigkeiten den Jugendlichen tatsächlich etwas bringen, habe ich als Berufsberaterin häufig erlebt. Fragt man 9.– oder 10.-Klässler, warum sie sich... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 18: Ambitionierte Klimaschutzziele des Landes festschreiben!
Vor fast genau einem halben Jahr, am 22. Juni des vergangenen Jahres debattierten wir hier im Plenum darüber, den Klimaschutz in Sachsen-Anhalt voranzutreiben. Mein Kollege Hendrik Lange bezeichnete damals den Ausstieg der USA unter Trump aus dem Pariser Abkommen als Irrweg. Leider scheint dieses Phänomen massiv um sich zu greifen und die an den... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 13: Entwurf eines siebenten Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Im Jahr 2014 gab die Europäische Kommission erstmals einen Korruptionsbericht seiner Mitgliedsstaaten heraus. Jeder Mitgliedsstaat erhielt einen eigenen mehrseitigen Bericht, so auch Deutschland. Bemängelt wurde u.a. dass es in Deutschland keine Regelungen für Politikerinnen und... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum bereichsspezifischen Verbot der Gesichtsverhüllung
Anrede, einige Kolleginnen hatten mich gefragt, ob ich den neuen Gesetzentwurf der AfD zu Gesichtsverhüllungen schon gesehen habe. Auch wenn die Zuschreibung zur AfD einem genaueren Blick nicht Stand hält, spricht eben diese Assoziation doch Bände. Warum? Weil man angesichts des Umfanges mit dem sich der Landtag mit Gesichtsverhüllungen,... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 8: Entwurf eines Gesetzes zur Organisationsfortentwicklung des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Ziel des Gesetzgebungsvorganges war es ja, die Regelungen des Datenschutzes im Land Sachsen-Anhalt an die der europäischen Datenschutzgrundverordnung anzupassen. Konkret heißt das, die Unabhängigkeit und die Eigenständigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz musste gestärkt werden, um den Vorgaben der EU zu entsprechen. Soweit die an sich... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 3a: Aktuelle Debatte zur 10. Meile der Demokratie und 3b: Errichtung einer zentralen Gedenkstätte für die zivilen Opferder Flächenbombardierung auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt
Als sehr junge Jugendliche fragte ich mal jemanden, von dem ich viel hielt, warum die Bomben auf Dresden im Nachhinein nicht genauso zu verurteilen seien, wie alle andere Bomben auch. Er gab mir die Tagebücher von Klemperer zu lesen. Und ich las von der unbegreiflichen Gleichzeitigkeit von Angst und Hoffnung. Ich las wie er und seine Frau Eva... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 2: Regierungserklärung des Ministers für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung zum Thema "Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt"
Dass auch unser Bundesland vom Aufschwung der Wirtschaft profitiert, ist gut! Wäre das nicht so, hätten wir ein erhebliches Problem – deswegen will ich den Jubelmeldungen auch mal den Begriff der logischen Zusammenhänge beiseite stellen. Und ich sage selbst als Oppositionspolitiker: so viel hat der Minister in der Wirtschaftspolitik nicht falsch... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 6: Glyphosatausstieg jetzt einleiten!
Glyphosat und andere Herbizide und Insektizide töten. So vernichtet Glyphosat oder Roundup jegliche Pflanzen, die die Kulturpflanzen stören und entzieht damit auch den Mitbewohnern dieses Habitats sowie den ihnen in der Nahrungskette folgenden, wie Insekten, Vögeln, Kriechtieren und Kleinsäugern, jegliche Lebensgrundlage. Das ist der Zweck, zu dem... Weiterlesen
