Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Monika Hohmann zu TOP 4: Frühkindliche Bildungsangebote ausbauen. Chancengerechtigkeit fördern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, es ist schon erstaunlich, dass wir uns heute mit einem Antrag, resultierend aus dem Eckpunktepapier des neuen KiFöG, beschäftigen. Und das, obwohl uns hierzu noch kein Gesetzentwurf vorliegt. Das heißt, wir wissen noch gar nicht, ob der Wunsch nach einer „Sonderförderung von Kitas in... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 3: Pflegende Angehörige stärken
Anrede, Ja, unstrittig, der Antrag beschäftigt sich mit einem sehr wichtigen Thema. Allerdings habe ich mich beim Lesen gefragt, warum dieser Antrag nicht als Selbstbefassungsantrag im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration das Licht der parlamentarischen Welt erblickt hat. Hinzu kommt, dass Sie, werte einreichende und regierende... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 20: Wahre Bildung statt Bildungssimulation - Landesprogramm "Bildung elementar" überarbeiten
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, der uns vorliegende Antrag der AfD demonstriert in erschreckender Art und Weise, welches rückwärtsgewandte, gestrige und völlig unmoderne Bild Sie von Bildungs-prozessen im frühkindlichen Alter haben. Es existiert eine Unmenge an hervorragender Literatur zum Thema frühkindliche Bildung, da... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 19: Begabtenförderung stärken - Korrespondenzzirkel erhalten
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Abschaffung der Korrespondenzzirkel mit dem Beginn dieses Schuljahres ist wieder ein-mal so eine Nacht- und Nebelaktion von Minister Tullner, bei der man sich nur die Augen reiben und mit dem Kopf schütteln kann. Ohne jeden Sinn, ohne jeden Grund. Keiner der Betroffenen versteht, was den... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 18: Haushaltsklarheit wiederherstellen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 stehen vor der Tür. Seit Wochen werden in den Häusern Pläne erstellt, Zahlen errechnet und Prioritäten gesetzt. In dieser Sitzungsperiode haben wir drei Tagesordnungspunkte die sich explizit mit dem Haushalt beschäftigen und mit... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 17: Familien im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes vollständig von den Kosten der Mittagsversorgung befreien
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Seit dem 1. Januar 2011 können Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringen Einkommen unter bestimmten Voraussetzungen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragen. Bis zu sieben zweckgebundene Angebote stehen dabei zur Auswahl. In unserem heute vorliegenden... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: Bedarfsdeckende sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV: Gleichberechtigte Teilhabe sichern - Kinder- und Altersarmut vorbeugen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, es brauchte immerhin 15 Jahre bis zu der Erkenntnis, dass Hartz IV gescheitert ist. Die aktuellen Debatten im politischen und gesellschaftlichen Raum zeigen deutlich, dass ein dringender und notwendiger Handlungsbedarf besteht. Angestoßen wurde die Debatte vom Gesundheitsminister... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "NATURA 2000-Gebiete im Land Sachsen-Anhalt"
Was Natura 2000 bedeutet wurde bereits erläutert. Aktuell gibt es in Sachsen-Anhalt 226 FFH-Gebiete und 32 Vogelschutzgebiete, um die natürlichen Lebensräume und die Habitate der Arten zu erhalten und zu schützen. Das sind etwa 11% der Landesflächen, die bei der Entwicklung und Einrichtung des zusammenhängenden Netzes von Schutzgebieten innerhalb... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 6b: Aktuelle Debatte "Finanzpolitische Grundlagen der Haushaltsplanung 2019: Mehr Geld für Land und Kommunen - verlässlichen und verantwortungsvollen Haushalt aufstellen"
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir führen heute eine Haushalts-Debatte vor der Haushalts-Debatte, also bevor wir Haushaltpläne vorliegen haben, bevor wir die Schwerpunkt der Ministerien, der Landesregierung und der Koalition kennen und auch vor der mit Spannung erwarteten Mai-Steuerschätzung. Das kann... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Betriebliche Mitbestimmung stärken - Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln"
Anrede, Vorab erst einmal: Es reicht nicht aus, nur immer und immer wieder über mehr Betriebsräte, mehr betrieblicher Mitbestimmung und über mehr Förderung und dem Schutz von Betriebsräten zu reden. Es ist schon lange Zeit, dass hier endlich seitens der Politik gehandelt wird, dass man endlich mal die Mitbestimmung im BetrVG stärkt und auch... Weiterlesen
