Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Andreas Höppner zu TOP 6: Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie gestalten
Anrede, Neue und moderne Antriebsarten, Elektromobilität, Dieselkrise, autonomes Fahren und auch gesellschaftliche sowie umweltpolitisch neue Anforderungen verändern die Automobilindustrie derzeit stark bzw. zwingt sie zum Umdenken und dazu, sich an den neuen Bedingungen bzw. Anforderungen anzupassen. Die Autoindustrie ist auch und gerade in... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 5: Gewaltbereite Schüler in ihre Schranken weisen
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Antrag der AfD ist wieder eine ihrer fachlichen und intellektuellen Zumutungen, die wir hier ertragen müssen. Es ist schlicht nicht möglich, sich damit fachlich auseinanderzusetzen. Im Kern ist es ein Angriff auf die Seele von Kindern und Heranwachsenden, die gebrochen und diszipliniert... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 29: Wasserentnahme gerecht und zukunftsfähig gestalten
Wenn eine Fraktion, die den menschengemachten Klimawandel leugnet, sich um Wasservorräte sorgt, so sind vermutlich Partikularinteressen die Motivation. Der vorliegende Antrag der AfD Fraktion ist nicht glaubwürdig und in sich auch nicht schlüssig. Wie wichtig Wasser für das Leben ist, welche Bedeutung die Ressource Wasser für die... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 3: Große Anfrage "Situation und Entwicklung der freien Berufe in Sachsen-Anhalt"
Sehr geehrte Damen und Herren, ich muss gestehen, ich habe recht lange vor der großen Anfrage der CDU – Fraktion zur „Situation und Entwicklung der freien Berufe in Sachsen -Anhalt“ gesessen und überlegt, worauf Sie mit Ihren Fragen hinauswollten. Und dann fiel mir auf, dass ich als Linke damit Schwierigkeiten haben muss, weil Sie die aus unserer... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 25: Erstanmeldergrundsatz um Abstandsgebot ins Versammlungsrecht
Anrede, Wir haben es mal wieder mit einem typischen AfD-Antrag zu tun: politisch falsch, verfassungswidrig und handwerklich schlecht gemacht. Es geht hier munter durcheinander, sie schreiben von der Anmeldefähigkeit, meinen aber die Frage der Durchführung von Aufzügen und Kundgebungen; sie schreiben vom Erstanmelderprinzip und Prioritätsprinzip... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 23: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist inzwischen ein reichliches Jahr her, dass meine Fraktion Landtag und Landesregierung aufgefordert hatte, sich als verantwortungsbewusster Dienstherr und Arbeitgeber zu beweisen und die von uns aufgezeigten Ungerechtigkeiten in der Bezahlung unserer Landesbediensteten zu... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 27: Keine Förderung der politischen Initiative Halle gegen Rechts
Anrede, heute Vormittag haben wir hier darüber debattiert, was in der Macht dieses Landtags steht, um eine offene Gesellschaft zu bewahren. Jetzt müssen wir uns mal wieder mit einem konkreten Angriff auf diejenigen befassen, die sich für diese offene Gesellschaft einsetzen. Denn genau das ist es, was Halle gegen Rechts tut, das Bündnis streitet,... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 20: Entwurf eines Teilhabestärkungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Anrede! Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Beeinträchtigungen – das Bundesteilhabegesetz- ist 2016 mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt endgültig in Kraft getreten. Sie alle wissen, dass die Umsetzung dieses Gesetzes in mehreren, zu unterschiedlichen Zeiten in Kraft zusetzende Bausteine... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 19: Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Pflegeberufgesetz
Anrede! Lang erwartet, jetzt liegt es vor, der Entwurf eines Ausführungsgesetzes, der das Nötige zur Umsetzung der generalisierten Ausbildung der Pflegeberufe – die einheitliche Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. Pflegefachmann in unserem Land regeln soll. Dieses sehr späte Ausführungsgesetz hat Folgen für die ab 1.Januar 2020 notwendigen... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 7: Demokratie und Rechtsstaat stärken
Anrede, die Ermordung von Dr. Walter Lübcke hat meine Fraktion und mich, wie viele andere, schockiert. Wir schließen uns der Anteilnahme an und sprechen seiner Familie unser Mitgefühl aus, wie dies viele getan haben in den letzten Wochen, bis hin zu antifaschistischen Gruppen. –– Die Koalitionsfraktionen haben nun auch einen eigenen Antrag zur... Weiterlesen
