Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Abstände und Prüfbereiche bei der Errichtung von Windenergieanlagen einhalten
Anrede So harmlos, wie der vorliegende Antrag daherkommt, ist er nicht. Zunächst einmal können wir feststellen, dass die Abstandsreglungen in Sachsen-Anhalt bereits eingehalten werden. Das ging aus der Diskussion im Rahmen des Parlamentarischen Beirates Erneuerbare Energien vor etwa 10 Tagen hervor. Das war in der Vergangenheit anders. Klar sind... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 19: „Weidetierprämie ein Jahr nach Landtagsbeschluss realisieren und Schafhaltung entscheidend voranbringen“ – Alternativantrag „Weidetierhaltung in Sachsen-Anhalt eine Zukunft geben“
Mit Weidetierhaltung werden Kulturlandschaften gepflegt, Landschaftspflege und Grünlanderhalt betrieben, für Artenvielfalt und Klimaschutz gesorgt. Durch Deichpflege leisten Weidetierhalterinnen und -halter einen wertvollen Beitrag zum Hochwasserschutz. Dadurch bekämpfen sie auch invasive Arten und sie versorgen uns, die Verbraucherinnen und... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 17: Schluss mit dem Verfassungsbruch der Landesregierung
Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Präsidentin! Seit dem 1. Oktober ist der Landtag vom Haushaltsinformationssystem der Landesregierung abgeschnitten. Das System ist nicht erreichbar. Kein Parlamentarier kann recherchieren, wie sich der laufende Haushalt entwickelt und daraus Rückschlüsse für künftige Bedarfe ziehen. Diese Situation ist... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 6: Aktuelle Debatte: Flächendeckende Krankenhausversorgung aufrechterhalten-Investitionsstau auflösen, Finanzierung nachhaltig gestalten / Verantwortungsvoll Krankenhaus-Investitionsförderung in LSA vorantreiben- Investitionsstau
Anrede! Die aktuelle Situation in zwei Krankenhäusern unseres Landes nimmt die antragstellende Fraktion zum Anlass, eine aktuelle Debatte zu diesem Thema zu führen und einen Antrag auf den Weg zu bringen, der das Thema untersetzt. Dies wiederum führt zu weiteren Änderungs- bzw. Alternativanträgen. In der Einschätzung der derzeitigen Situation der... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 13: Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Geburtstage sind etwas Besonderes und man feiert sie gerne, sofern man beim Begehen des Jahrestages nicht an etwas erinnert wird, was in einem Unbehagen auslöst. So konnten wir in diesem Jahr dem 500 Geburtstag von Leonardo Da Vinci gedenken, sowie dem 250. Geburtstag von... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 12: „Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern“
Anrede, Wir befinden uns aktuell im 30. Jubiläumsjahr der UN-Kinderrechtskonvention.Die Vereinten Nationen haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass Kinder und Jugendliche ein besonderes Recht auf Fürsorge, Schutz und Unterstützung haben und jedes Kind umgeben von Glück, Liebe und Verständnis aufwachsen sollte. Diesen so wichtigen... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Entwurf eines Gesetzes „Grünes Band der Erinnerung Sachsen-Anhalt vom Todesstreifen zur Lebenslinie“
Anrede „Vom Todesstreifen zu Lebenslinie“ unter diesem treffenden Titel soll heute das Gesetz zum Grünen Band verabschiedet werden. Das ist ja gerade noch einmal gut gegangen, möchte man ausrufen. Denn bis zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November sind es nur noch etwas mehr als zwei Wochen. Dass es knapp werden würde, war bereits bei der... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 1: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Freiheit. Sicherheit. Verantwortung. Solidarität mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt.“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz des Abstandes von inzwischen zwei Wochen fällt es uns noch immer nicht leicht, das, was passiert ist, in angemessene Worte zu fassen: Zwei Menschen wurden heimtückisch ermordet und weitere wurden verletzt. Völlig wahllos, völlig willkürlich, völlig sinnlos. Sie hatten nichts... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 28: Dienstwagenprivileg ökologisch und sozial gerecht reformieren
Möglicherweise ist der Sachverhalt um den es jetzt geht für diejenigen, die mit dem Thema noch nichts zu tun haben, nicht so leicht nachzuvollziehen. Für andere wiederum ist er ein sehr gut bekannter Sachverhalt, weil sie vielleicht persönlich in der einen oder anderen Form schon davon profitiert haben oder jemanden kennen, der das tut. Deswegen... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 26: Medienentwicklungsplanung an Schulen praxistauglich gestalten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der DigitalPakt kommt, das hat uns Bildungsminister Tullner verkünden lassen. Aber wann er die letzte unserer 870 Schulen im Land erreichen wird, ob damit überhaupt ein vergleichbarer Standard hinsichtlich der verfügbaren Hard- und Software geschaffen wird, wie die Lehrkräfte in die... Weiterlesen
