Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Entschuldungsfrist für insolvente Verbraucher*innen absenken, Beratungsangebote öffnen und ausbauen
Im November 2019 gaben die veröffentlichten Zahlen im Schuldneratlas für das Jahr 2018 erneut Anlass für Sorgenfalten: Die private Verschuldung der Menschen in Sachsen-Anhalt betrug mehr als 7 Milliarden Euro, bundesweit sind es 200 Milliarden Euro. Das sind in Sachsen-Anhalt pro Schuldner*in 30.000 Euro und betrifft etwa 240.000... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 2: Entwurf eines Gesetzes zur Parlamentsreform 2020
Anrede, Als LINKE haben wir in für die Parlamentsreform immer den Anspruch formuliert, dass es nicht vordergründig um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Abgeordneten gehen darf. Unser Anspruch als LINKE ist die umfassende Stärkung der Bürgerrechte – von der Volksgesetzgebung bis zum Petitionsrecht der BürgerInnen. Unser Anspruch war und... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 25: Aufstiegsfortbildungsförderung auch für integrierte Erzieher*innenausbildung öffnen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu Beginn meiner Rede und vielleicht zum besseren Verständnis, möchte ich Ihnen von einer Petition berichten, die uns vor einigen Jahren im Ausschuss vor einige Herausforderungen stellte. Worum ging es? Uns erreichte 2016 eine Petition eines jungen Mannes, der dringend unserer... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 22: Antifaschismus und zivilgesellschaftliche Arbeit sind gemeinnützig - Gemeinnützigkeitsrecht neu regeln
Anrede, „Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!“ – das schrieb die Holocaustüberlebende Esther Bejarano vor wenigen Tagen in einem offenen Brief an den Bundesminister der Finanzen, an Olaf Scholz. Meine Damen und Herren, wie sehr das Haus brennt, zeigen auch die letzten Tage in diesem Bundesland und ich will meine Redezeit weniger... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 24: Landesregierung hat durch die "Causa Wendt" Sachsen-Anhalt schweren politischen Schaden zugefügt
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit einem Überraschungscoup wollten Innenminister Stahlknecht und Ministerpräsident Haselhoff vor vier Wochen nach dem Weggang von Tamara Zischang offenbar ohne Absprachen in der Koalition und in den eigenen Reihen den DPolG-Vorsitzenden Rainer Wendt als neuen Innenstaatsekretär... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 17: Sprachförderung für Kinder in Tageseinrichtungen sicher stellen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Sprache ist das Tor zur Welt!“ Dieser oft gehörte Ausspruch drückt aus, welchen Einfluss die sprachliche Entwicklung auf die Bildungslaufbahn unserer Kinder hat. Sprachliche Fähigkeiten sind von Anfang Voraussetzung an, um erfolgreich die Welt zu erobern. In den letzten... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 5: Aktuelle Debatte "Öffentliche Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt erhalten und stärken"
Anrede erneut sieht sich meine Fraktion veranlasst, das Thema Krankenhausversorgung in einer Debatte zu thematisieren. Gründe - zumal aktuelle - gibt es genug dafür. Da wäre zum ersten, der gestern eingebrachte Doppelhaushalt. In ihm dokumentiert die Landesregierung eindrucksvoll, dass sie von den Problemen unserer Krankenhauslandschaft so gar... Weiterlesen
Henriette Qaude zu TOP 19: Ausstiegsprogramm für Linksextremisten
Anrede, ja, diese Tage sind geprägt von den Experten für Ausstiege. Denn, selbst wenn man mal die ganz grundsätzliche Fragen - Womit gibt es ein Problem in Sachsen-Anhalt? Warum taugt der Extremismusbegriff nicht um die Probleme dieser Gesellschaft zu verstehen? Was bezweckt die extreme Rechte eigentlich mit der permanenten Diskreditierung von... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 7: Gewalt im Rettungs- und Pflegewesen systematisch erfassen und konsequent unterbinden
Wie lange mag wohl dieser Antrag in den Schubladen gedümpelt haben, bis er das Licht der Welt heute erblickte, wahrscheinlich, wie in der Antragsbegründung geschrieben, seit dem Jahr 2018. Doch wundern sollte mich nichts, wenn ich auf den Antragsteller blicke. Das Thema hat zwar grundsätzlich Konjunktur, aber zu dem Antragsinhalt brauchen wir uns... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 8: Keine erneute Erdöl- und Erdgasförderung in der Altmark; Tourismusgebiet Arendsee erhalten
Anrede Die Altmark ist eine Region im Norden des Landes Sachsen-Anhalt und eine historisch, vielfältige Kulturlandschaft. Die Altmark ist vor allem durch Landwirtschaft geprägt, hat sich aber auch als Ziel für Touristen etabliert. Traditionelle Region für den Tourismus ist natürlich die Gegend um den Arendsee. Zunehmend gewinnt der Reit- und... Weiterlesen
