Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Monika Hohmann zu TOP 19: Eltern und Einrichtungen im eingeschränkten Kita-Regelbetrieb entlasten
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, seit dem 02.06.2020 gilt der eingeschränkte Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt. Diesen Umstand begrüßen wir sehr. Denn nach vielen Wochen der Schließungen und Notbetreuungen können jetzt Kinder wieder in ihre Einrichtungen, können wieder mit ihren... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 15: Förderung deutscher Leitkultur
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, es ist also mal wieder soweit, es soll über Leitkultur debattiert werden – den Rechtsextremen hier im Haus ist das ein Anliegen. Was die Leitkultur, oder präziser die „deutsche Leitkultur“ sein soll, das kann der vorliegende abstruse Antrag natürlich nicht erklären. Geht man davon aus,... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 18: Verlässliche Vorgaben für Alten- und Pflegeeinrichtungen – Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleisten
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, Unser Alltag ist in den letzten Wochen und Monaten völlig auf den Kopf gestellt worden. Vieles von dem, was wir erlebt haben, ist mit unserer bisherigen Erfahrungswelt nicht in Übereinstimmung zu bringen. Bei den Hochwassern der vergangenen Jahre haben wir gelernt, was man alles tun... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 22: Aktuelle Debatte Rechtsextremes Preppernetzwerk reicht bis in die AfD-Landtagsfraktion - Vorgänge jetzt aufklären, Demokratie und Gesellschaft schützen!
Sehr geehrte Koleginnen und Kollegen, sehr geehrter Präsident, die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus. Diese Gewissheit kann und muss man bereits seit längerem haben, wenn man ihr zuhört, wenn man ihr Agieren beobachtet und vor allem wenn man ihre Verbindungen und Netzwerke betrachtet. Sie verbreitet Rassismus, völkisches... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 5: Kinder- und Familiengipfel für Sachsen-Anhalt - Kindern und Jugendlichen unter Pandemiebedingungen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
Die Corona-Krise hat unseren Alltag, unser Familienleben, die Arbeit und das öffentliche Miteinander verändert. Das Coronavirus zu entschlüsseln, seine Wirkweise zu verstehen und ein wirksames Gegenmittel zu entwickeln, das ist Aufgabe der Wissenschaft und der Virologen. Den gesellschaftlichen, sozialen sowie wirtschaftlichen Auswirkungen des... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 4: Jetzt sofort und konsequent handeln – Giftschlammgrube Brüchau vollständig entsorgen und renaturieren.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, Was für eine einschlagende Feststellung und es steht nun wohl endgültig fest: Die Giftschlammgrube Brüchau ist undicht und Giftstoffe gelangen schon seit Jahrzehnten ins Grundwasser bzw. in die Umwelt. Seit Jahren behandeln wir dieses Thema und seit Jahrzehnten hat man die... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 17: Finanzierung von Corona-Tests bedarfsgerecht sichern, gesetzliche Krankenkassen nicht alleine lassen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Lockdown geht zu Ende und das ist gut so. Er hat uns Zeit verschafft, um das Virus besser zu bekämpfen. Sowohl der Rückgang der Infektionen und die mehrheitliche Akzeptanz der Eindämmungsmaßnahmen in der Bevölkerung, bestätigen die bisherige Strategie. Für die Aufhebung der... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 14: Feuerwehren im Ehrenamt nicht beschneiden
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Mit dem Antrag „Feuerwehren im Ehrenamt nicht beschneiden“ haben wir im Dezember 2019 wahrscheinlich einen wunden Punkt der Landesregierung berührt. War es doch vor Antragstellung ein dreiviertel Jahr nicht möglich, den Feuerwehren eine überarbeitete Satzung zur auskömmlichen... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 10: BEGE zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Ich finde es bedauerlich, dass die Koalition unseren Gesetzentwurf in den beratenen Ausschüssen abgelehnt hat. Es wäre gegenüber den Eltern und Kommunen hilfreicher gewesen, wenn sie in dieser Angelegenheit Rechtssicherheit erhalten hätten. Nämlich in den Fragen: Muss ich einen... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 2: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten "Wege aus der Krise"
Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Pandemie, wie wir sie alle erstmalig erleben, hat viele Schattenseiten. Sie deckt Defizite auf, die schon lange vorher entstanden sind und sie bringt neue krisenhafte Entwicklungen hervor. Es gibt nicht nur eine Corona-Krise, es gibt derer viele. Der Ministerpräsident hat uns bei der Ankündigung seiner... Weiterlesen
