Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Monika Hohmann zu TOP 19: Kinder- und Jugendgipfel für Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die politische Debatte über notwendige Maßnahmen zur Bewältigung der Corona Krise wurde in der Zeit von März bis Mai 2020 nahezu vollständig aus der Perspektive Erwachsener geführt. Daher muss die Frage erlaubt sein: Betrifft die Krise nur sie? So nach und nach zeigen uns erste Studien... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 17 Behördenversagen beenden - Staßfurter Staubablagerungen wirksam bekämpfen
Sehr geehrte Damen und Herren, Über die Vorfälle mit dem Roten Staub in Staßfurt und seine Folgen wurde in der Debatte bereits berichtet. Wir haben eine lange Ausschussberatung dazu gehabt, die mich ernsthaft ratlos und verärgert gemacht hat. Da tritt das Phänomen zum wiederholten Male auf – mit allen beschriebenen Folgen für die Menschen vor... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 13: BE GE zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bereits zum Beginn dieser Legislatur hatte meine Fraktion ein umfassendes Artikelgesetz zur Volksgesetzgebung vorgelegt, mit dem die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgen an den politischen Entscheidungsprozessen in unserem Land verbessert werden sollten. Teile dieser Novelle haben zuletzt noch Eingang in die... Weiterlesen
Doreen Hildebrand zu TOP 32: Aktuelle Debatte "Kein Baustopp für neue Autobahnen"
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe mir die Anträge der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Drs 19/23114 und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen im Bundestag Drs 19/22503 durchgelesen. In beiden wird die Bundesregierung aufgefordert, den Weiterbau der A49 zu stoppen. Und ich bin mir sicher, die A49 verläuft nicht durch Sachsen-Anhalt. Gut, meine... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 6: Aktuelle Debatte "Streik im Öffentlichen Dienst - Der Zwang zum Arbeitskampf ist ein Armutszeugnis
Liebe Kolleginnen und Kollegen, „Klatschen allein reicht nicht!“. Es ist zum geflügelten Wort geworden – auch für die laufende Tarifrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Kommunen. Spätestens jetzt ist dafür die Stunde der Wahrheit gekommen. Jetzt muss diese Erwartung der Beschäftigten an die Arbeitgeber, an die Politik und an... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 5: Aktuelle Debatte: Ein Jahr nach Halle - erinnern und handeln!
Anrede, Am 9. Oktober 2019, 12.01 Uhr fielen bei dem Attentat in Halle die ersten Schüsse. Unfassbare und schreckliche Bilder gingen um die Welt. Die Tat sorgte weltweit für Entsetzen. Bilder und Nachrichten, die zeigten, wie ein Rechtsterrorist und Neonazi versuchte, in die Synagoge in der Humboldtstraße in Halle einzudringen. In der Synagoge... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 7: GE zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die kommunale Handlungsfähigkeit in Pandemiezeiten aufrechterhalten werden. Mit der Einführung neuer Formen der Beratung und Beschlussfassung der kommunalen Vertretungen soll nach der Gesetzesbegründung der aktuellen Corona-Pandemie Rechnung... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 3: GE Hochschulgesetzänderungsgesetz
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das heute eingebrachte Hochschulgesetz-Änderungsgesetz (Was für ein Wort) irritiert mich doch mehr, als erwartet. So ist es erstaunlich, dass gleich auch noch Neuregelungen für die nichtstaatlichen Hochschulen eingeführt werden. Das kann man natürlich machen – insbesondere, wenn es ein... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 21: Nitratmessstellennetz überprüfen, korrigieren und ausbauen
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Mit einer Messstelle werden vorhandene Werte erfasst. So geschieht das im vorliegenden Falle mit dem teilweise zu hohen Nitratgehalt im Grundwasser. Die festgestellten Werte zeigen, dass da etwas passiert ist, nämlich der Eintrag von Stickstoff und übrigens auch anderer Stoffe durch den Boden in das... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Entwicklung einer gemeinsamen Region Mitteldeutsches Revier
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vergangenen Freitag haben Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung – Kohleausstiegsgesetz – und das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen verabschiedet. Dazu musste allerdings im Bundestag sogar das Hammelsprungverfahren bemüht werden. Wer jedoch annahm, dass die... Weiterlesen
