Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Eva von Angern zu TOP 2: Langfristige Strategie statt wiederholter Schließungen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Gestern verhandelte und beschloss der Bundestag das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Bundestag und Bundesrat in einer Sondersitzung stimmten noch am selben Tag in einem Eilverfahren für die von der großen Koalition... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 1: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herrn Dr. Rainer Haseloff zum Thema: Stand der SARS-CoV2-Pandemie"
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Gestern erschütterte uns der terroristische Anschlag in Wien. Ich will an dieser Stelle mein Mitgefühl mit den Opfern und ihren Angehörigen ausdrücken. Die heutigen Wahlen in den USA beschäftigen uns und wir schauen ge-bannt auf das Ergebnis. Wir stecken in einer Klimakrise,... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 26: Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Damen und Herren, Atomenergie ist gefährlich, teuer und hinterlässt für Millionen Jahre gefährlichen Müll. Und darum ist es richtig, dass wir aus der Atomenergie aussteigen! Und eines ist auch klar, der entstandene Müll muss auch in Deutschland endgelagert werden und wir müssen zu der Verantwortung für dieses Strahlende Erbe stehen. ... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 28: Einrichtung eines Sonderfonds "Reisekosten für Nebenkläger*innen im Prozess gegen den Attentäter von Halle"
Sehr geehrte Damen und Herren, am 21. Juli 2020 begann vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Naumburg – der auf Grund der Corona-Pandemie in den Räumen des Landgerichts Magdeburg verhandelt – der Prozess gegen den Attentäter, der am 9. Oktober 2019 einen Anschlag auf die Synagoge und den Kiez Döner in Halle verübte. Der extrem rechte... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 27: Wirtschafts- und Sozialpartner stärken - Kompetenzzentrum erhalten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht erinnern Sie sich an den Antrag meiner Fraktion zum Gemeinsamen Begleitausschuss der EU-Fonds. Wir hatten damals bemängelt, dass die Verteilung der vielen Milliarden EU-Gelder ohne Beteiligung des Parlamentes vonstatten geht. Das Königsrecht des Parlamentes, das... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 2: Regierungserklärung des MP Dr. Reiner Haseloff zum Thema: "30 Jahre Deutsche Einheit - 30 Jahre Sachsen-Anhalt"
Sehr geehrte Damen und Herren, „30 Jahre Deutsche Einheit – 30 Jahre Sachsen-Anhalt“ – eine viele Seite umfassende Geschichte von Erfolgen, Niederlagen, empfundenen und tatsächlichen Ungerechtigkeiten, von gelungenen wie gescheiterten Neuanfängen, vor allem aber: die Geschichte von Millionen Menschen, die all dies erlebt haben. Zu diesen 30... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 23: Remigration ermöglichen - Kehrtwende in Deutschland einleiten
Sehr geehrte Damen und Herren, nun – ich kann das kurz machen. Der vorliegende Antrag ist schlicht die xte Variation von „Ausländer raus“ und von der einbringenden Fraktion ist ja auch nichts anderes zu erwarten, rassistische Politik ist der Kern der AfD. Statt also nun eine Neonaziparole zu grölen, dröhnt Herr Kirchner hier von „Remigration“ und... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 22: Kinder- und Jugendbericht ernst nehmen - Empfehlungen umsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 17. März dieses Jahres wurde der 7. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung an den Sozialausschuss übergeben. Dort wurde er am 2. September dann tatsächlich behandelt. Der Bericht, der laut Gesetz in der Mitte der Legislatur vorgelegt werden soll, kam somit gut 1,5... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 20: Verlässliche Vorgaben für Alten- und Pflegeeinrichtungen – Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleisten
Sehr geehrte Damen und Herren, ja, der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat sich sowohl mit dem Antrag meiner Fraktion, als auch mit dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zu verlässlichen Vorgaben für Alten- und Pflegeeinrichtungen zur Bewältigung der Pandemie beschäftigt. Und es verwundert keinen hier im Saal, dass die... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 18: BE Tag der Befreiung als Gedenk- und Feiertag
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Anfang des Jahres einen Antrag vorgelegt, damit der 8. Mai endlich zum Gedenk- und Feiertag wird. In der damaligen Rede zur Einbringung hatte ich Esther Bejarano zitiert, aus ihrem offenen Brief in dem sie forderte „Der 8. Mai muss Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom... Weiterlesen
