Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Monika Hohmann zu TOP 32: Im Landesinteresse arbeitende und nach SGB VIII geförderte IF-Träger bedarfsgerecht und auskömmlich finanzieren
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren jeder Abgeordnete, der mit den landesweit tätigen Trägern der Jugendhilfe in Kontakt steht oder vielleicht selbst im Vorstand eines solchen Trägers tätig war und ist, kennt das Problem: Immer wenn es darum geht, neue Anträge auf Weiterführung der institutionellen Förderung zu stellen, finden... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 7: Sachsen-Anhalts Zukunft sichern – Nachtragshaushalt und Sondervermögen jetzt!
Sehr geehrte Damen und Herren, Wiederholt befassen wir uns im vorliegenden Antrag mit den finanzpolitischen Notwendigkeiten für unser Land. Es ist aus Sicht unserer Fraktion unumgänglich, für das Jahr 2021 einen Nachtragshaushalt zu verabschieden. Es ist notwendig, den Fehler der zu kurzen Tilgungszeiträume aus dem Nachtragshaushalt 2020 zu... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 28: Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, uns liegt heute eine Beschlussempfehlung mit dem Titel „Zukunftsorientierte Seniorenpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen“ vor. Der Titel ist vielversprechend. Der darunter aufgeführte Inhalt der Beschlussempfehlung leider nicht - er ist lediglich von Feststellungen und... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 25 „BEs Rechte Gewalt entschlossen bekämpfen und Entschließung in Reaktion auf den Terrorakt“
Sehr geehrte Damen und Herren, heute haben wir über eine Reihe Beschlussempfehlungen zu entscheiden, die sich mit Rassismus, mit rechter und antisemitischer Gewalt, mit rechtem und antisemitischem Terror und mit dessen Folgen befassen – es sind die Beschlussempfehlungen zu unseren Anträgen, in denen wir eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen bereits... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 37: Feststellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Satz 2 KVG
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, im Novemberplenum hat der Landtag erstmals eine landesweite pandemische Lage festgestellt. Die Feststellung gilt für 3 Monate und muss daher jetzt zweifelsohne verlängert werden. Ziel dieser Feststellung war und ist, die Handlungsfähigkeit der Kommunen und der kommunalen... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 21: BE Sicherung des Unterrichtsangebotes an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die wiederholten Kürzungen in den Stundenzuweisungen an die Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen sind und bleiben eine der übelsten Fehlentscheidungen dieses Bildungsministers. Um das festzustellen, brauchen wir keine Evaluierung, die uns die Koalition in ihrer dürftigen... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 18: GE zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften zur Landtagswahl 2021 und einzelner Direktwahlen infolge der Corona-Pandemie
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das mit dem Gesetzentwurf Rechnung getragene Anliegen wurde bereits Ende November durch verschiedene Akteure an die Fraktionen im Landtag und an die Landeswahlleiterin herangetragen. Unsere Fraktion hat durch den Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Landtags prüfen lassen,... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: GE zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wieder einmal stehe ich heute vor Ihnen, um die eigentlich notwendige Arbeit der Landesregierung anzumahnen. Sie Alle können sich sicherlich noch an die September- Sitzung 2020 erinnern, in dem wir die Landesregierung beauftragten, einen Gesetzentwurf zur Übernahme der... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 3: Aktuelle Debatte Impfen – Ausweg aus der Krise
Sehr geehrte Damen und Herren, Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist weiterhin besorgniserregend. Mit Stand des gestrigen Tages (03.02.2021) wurden in Sachsen-Anhalt insgesamt 52.759 COVID-19 Infektionen erfasst, bei 1.809 Todesfällen. In der letzten Woche wurden im Land 127,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen gemeldet. Sachsen-Anha... Weiterlesen
Kersten Eisenreich zu TOP 2: Regierungserklärung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Frau Prof. Dr. Dalbert: "Für die Wälder der Zukunft: Was wir tun müssen."
Sehr geehrte Damen und Herren, Der Wald hat uns in dieser Legislatur hier im Hohen Hause sehr oft beschäftigt. Mit der extremen Situation von zahlreichen Stürmen, Wassermangel und Schädlingsbefall aber auch Waldbrände haben wir uns hier auseinandergesetzt. Das, was insbesondere in den vergangenen 3 bis 4 Jahren nun auch für den Laien auf... Weiterlesen
