Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Eva von Angern zu TOP 5: Aktuelle Debatte: Damit nach den Wahlen nicht der Rotstift regiert – Soziale Sicherheit statt Abstiegsagenda in Sachsen-Anhalt und im Bund!
Sehr geehrte Damen und Herren, „Kuschel-Bündnis steht“. So titelte die Magdeburger Volksstimme am 14. September 2021 aus Anlass der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages durch die CDU, SPD und FDP. Diese sei ausgesprochen harmonisch verlaufen. „Das aber wird nicht immer so bleiben", prognostiziert der dazugehörige Kommentar. Denn betrachtet man... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 6: Sport frei durch Tests ‐ wöchentliches Training und Wettkämpfe ermöglichen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist heute für dann mehrere Wochen die letzte Gelegenheit, dass wir uns hier mit dem Umgang der Landesregierung mit der Pandemie und ihren Eindämmungsverordnungen beschäftigen können. Es ist vorerst die letzte Gelegenheit, den Blick als Abgeordneten auf die daraus entstehenden Folgen für die Menschen im Land zu... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 15: Transparenzschaffen ‐ Vertrauenstärken
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ende März veröffentlichte Transparency International ein Lobbyranking aller Bundesländer und des Bundes. Dort wurden die vier wichtigsten Bereiche der politischen Integrität dargestellt, um die Bundesländer untereinander vergleichen zu können. Dazu zählen die Verhaltensregeln für... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 37: Feststellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bereits zum dritten Mal muss der Landtag per Beschluss feststellen, dass im Land eine pandemische Lage besteht, damit die im Herbst letzten Jahres für die Kommunen geschaffenen Erleichterungen Anwendung finden können. Im Innenausschuss wurde seitdem fortlaufend zur aktuellen... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 35: Nachhaltige Flächennutzungen und Photovoltaik – ein Beitrag zur Energiewende
Sehr geehrte Damen und Herren, vor dem Hintergrund der Klimakrise sind der Ausstieg aus fossilen Energien und die 100-prozentige Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien zwingend. Dieser Befund ist nicht neu und wurde auch hier im hohen Haus in dieser Legislatur mehrfach diskutiert. Dabei wird die Solarenergie zunehmend an Bedeutung gewinnen und... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 33: Haushaltsrechnung für das Jahr 2018
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über die Haushaltsrechnungen des Jahres 2018. Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn bei den Haushaltsrechnungen der Jahre 2017 und 2016 hat hier nur meine Fraktion geredet, da sich der Ältestenrat darauf geeinigt hatte, dieses Thema ohne Debatte zu... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 27: Lückenlose Kontrolle und Einrichtung zusätzlicher Messstellen in der Bode bei Staßfurz
Sehr geehrte Damen und Herren, der Zustand der Bode bei Staßfurt und das aufgetretene Fischsterben hat uns im Landtag und im Umweltausschuss lange beschäftigt. Dabei gab es Sitzungen, in denen die Ministerin und ihr Staatssekretär sehr umfangreich berichteten, es gab aber auch Sitzungen, in denen trotz Nachfrage kein neuer Sachstand berichtet... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 32: Wirtschafts- und Sozialpartner stärken - Kompetenzzentrum erhalten
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten im Oktober 2020, also vor gut einem halben Jahr den Antrag gestellt, das Kompetenzzentrum der Wirtschafts- und Sozialpartner in Sachsen-Anhalt weiter mit 75.000 Euro jährlich zu finanzieren. Die Förderung des Zentrums lief zum November 2020 aus. Dieser Antrag sorgte offenbar... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 13: Aktuelle Debatte „Lage der Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Krankenhäuser während der Corona-Pandemie
Sehr geehrte Damen und Herren, Mehr als 80.000 Menschen sind seit Ausbruch der Pandemie an Covid19 verstorben. Eine schreckliche Zahl und hinter jeder dieser Zahl steht ein persönliches Schicksal, stehen trauernde Angehörige, denen ich mein herzliches Beileid ausspreche. Viele Erkrankte konnten und können gerettet werden. Dank der zügigen... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 8: Bericht des 20. Parl. Untersuchungsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren, als meine Fraktion den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Themenkomplexen Brüchau und Grube Teutschenthal eingebracht hatte, herrschte nachvollziehbare Skepsis, welche Ergebnisse in der kurzen Zeit bis zum Ende der Legislatur erzielt werden können. Der umfangreiche Bericht zeigt, dass... Weiterlesen
