Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Henriette Quade zu TOP 17: Aktuelle Debatte: Datenskandal am Universitätsklinikum Magdeburg
Sehr geehrte Damen und Herren, um eines vorweg zu nehmen: Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten sollten, dass im Uniklinikum Magdeburg missbräuchlich Daten abgefragt wurden, dann ist dies unabhängig davon, wofür sie verwendeten wurden und zu welchem Zweck sie abgefragt wurden ein massives Problem, mit dem wir uns beschäftigen müssen. Insofern bin... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Aktuelle Debatte: Ursachen und Auswirkungen der aktuellen Preisentwicklung bei Erdgas
Sehr geehrte Damen und Herren, seit Wochen versetzen die Entwicklungen bei den nach oben schnellenden Gaspreisen Verbraucher*innen, Wirtschaft und Politik in Angst und Schrecken. Täglich erreichen uns neue Hiobsbotschaften. So mussten die Stickstoffwerke Piesteritz bereits vor 10 Tagen ihre Produktion von Ammoniak drosseln und steht damit nicht... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 5: Für ein willkommensfreundliches Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion geht das Thema Zuwanderung und Migration etwas anders an, als es der Tenor dieses Antrages ist. Wir schauen nicht zuerst auf die im Antrag angeführten Nützlichkeitsüberlegungen, sondern folgen grundsätzlich der Idee, die u.a. der Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando mit der Charta von Palermo... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 4: Reparieren statt Wegwerfen: Reparaturbonus nach Thüringer Vorbild auch in Sachsen-Anhalt einführen
Sehr geehrte Damen und Herren, Staubsauger, Waschmaschine, Handy oder Smartphone & Co. – sie begleiten uns, erleichtern uns den Alltag und gehen eben auch mal kaputt. Logischerweise immer genau im falschen Moment und nach unserem Eindruck viel zu früh. Hinzu kommt, dass eine Reparatur entweder nicht oder nur erschwert möglich bzw. im Vergleich zum... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 3: 2-G-Regel untersagen, gesellschaftliche Spaltung verhindern
Sehr geehrte Damen und Herren, “2-G-Regel untersagen, gesellschaftliche Spaltung verhindern” - schon die Überschrift des Antrags beinhaltet vom Antragsteller bewusst platzierte Fake News!! Es gibt keine Pflicht zur 2-G-Regel! Es ist eine Kann-Regel, ein 2-G-Zugangsmodell, also eine Möglichkeit, die man anwenden kann, aber nicht muss. Es ist... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 15: Betrug am Bund beenden - Zukunftsvertrag einhalten - Hochschulen und Studentenwerke verlässlich und auskömmlich finanzieren
Sehr geehrte Damen und Herren, während sich Herr Haseloff und Prof. Willingmann für die ihrer Meinung nach beste Hochschulpolitik aller Zeiten feiern, formiert sich an der Martin-Luther-Universität Protest. Unter dem Hashtag MLUnterfinanziert werden Demos und Kundgebungen organisiert und Unterschriften gegen den Kahlschlag in Studiengängen und... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 11: Den Worten des MP Dr. Haseloff Taten folgen lassen - CO2-Reduktionsziele dürfen nicht den Industrie-Standort Sachsen-Anhalt gefährden
Sehr geehrte Damen und Herren, in der vergangenen Legislatur hat der Landtag die Landesverfassung dahingehend geändert, dass Klimaschutz zum Staatsziel erklärt wurde. Dies geschah nicht ohne Grund – denn die Klimakrise und ihre Auswirkungen sind auch in Sachsen-Anhalt spürbar und dramatisch und bedrohen zunehmend unser Leben. Sicherlich wäre auch... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 2: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: „Wir gestalten Sachsen-Anhalt. Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht. Chancen nutzen, Risiken minimieren – für ein modernes und krisenfestes Land“
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben heute viel von Krisenfestigkeit gesprochen. Wer soll ihnen das abnehmen, wenn Sie bei den einfachsten Aufgaben, wie der Installierung von Luftfiltern versagen? Sie sprechen von Krisenfestigkeit und haben den Kampf gegen den Unterrichtsausfall aufgegeben. Die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung ist... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 13: Unterricht absichern!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor 14 Tagen hat das neue Schuljahr begonnen und der Start war genauso schlecht vorbereitet, wie das alte Schuljahr aufgehört hat. Nichts hat sich über die Sommerferien verbessert. Dabei waren die Ansagen klar: Es musste alles getan werden, um den Präsenzunterricht vom ersten Schultag an pandemiefest zu... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 14: Verantwortung für die humanitäre Katastrophe in Afghanistan übernehmen!
Sehr geehrte Damen und Herren, Am 26. August wurde die deutsche Evakuierungsmission aus Afghanistan eingestellt. – Es wäre gut, sie wäre nicht nötig. Es wäre nicht gut, aber doch zumindest besser, sie würde beendet weil Dank einer internationalen Kraftanstrengung rechtzeitig ein Weg gefunden worden wäre, all jene, die gefährdet sind und... Weiterlesen
