Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Auf dem 30-Prozent-Pfad bis 2030: Bestand und Ausbau des Ökolandbaus in Sachsen-Anhalt auskömmlich fördern
Vor genau vier Monaten haben wir zum vorliegenden Antrag und dem Ökolandbau hier debattiert. Klar ist, dass dieses Modell die wichtigen Aufgaben der Landwirtschaft wie Ernährungs- aber auch Einkommenssicherung, Schonung der Ressourcen, Umweltgerechtigkeit und Nachhaltigkeit bewältigen kann. Dass sich parallel dazu auch die Landwirtschaft insgesamt... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 15: Entscheidungsverlangen nach § 40 Abs. 3 Satz 7 GO.LT zum Entwurf der Verordnung über bauliche Mindestanforderungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (Wohn- und Teilhabegesetz- Mindestbauverordnung - WTG-MindBauVO)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion fordert seit vielen Jahren eine Verordnung zu Mindestbaustandards im Bereich der Gesundheits-, Alten- und Pflegeeinrichtungen und besonders auch in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Bereits 2016 hat der Landesbehindertenbeirat bereits seinen Beschluss mit konkreten Vorschlägen vorgelegt. D... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 8: Leere Taschen und leere Regale – Sachsen-Anhalt zwischen Rekordinflation und Versorgungsmangel
Sehr geehrte Damen und Herren, die aktuelle Inflation von 7,4 Prozent ist das Ergebnis der seit über einem Jahr ansteigenden Preise, angefangen bei den Rohstoffpreisen bis hin zu den Verbraucherpreisen im Supermarkt. Doch während das Thema in der Politik erst jetzt so richtig angekommen scheint, litten die Menschen bereits kurz nach Beginn der... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 6: Eine Fahrradstaffel für die Polizei Sachsen-Anhalts
Sehr geehrte Damen Herren, für viele Städte gehört die polizeiliche Fahrradstaffel bereits zum alltäglichen Straßenbild - Braunschweig, Osnabrück, Hannover, Hamburg, Berlin um nur einige zu nennen. Und ja, es ist an der Zeit, dass auch Sachsen-Anhalt, diesen Beispielen folgt. Denn der Einsatz von Fahrradstaffeln für die Polizei folgt nicht nur... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Maßnahmen gegen Preistreiberei im Energie- und Kraftstoffsektor
Sehr geehrte Damen und Herren, bereits 2021 mit der konjunkturellen Wiederbelebung der Wirtschaft nach mehr als einem Jahr Pandemie begannen die dramatischen Preisexplosionen für Energie und Treibstoffe. In der Folge stiegen auch die allgemeinen Lebenshaltungskosten, insbesondere die Preise für Lebensmittel. Schon von September bis Dezember des... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 18: Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Landesrechnungshof hatte bereits in der 7. Wahlperiode Änderungsvorschläge zu § 137 KVG in Bezug auf ein erweitertes eigenständiges Prüfungsrecht unterbreitet. Meine Fraktion hatte diese seinerzeit wiederholt aufgegriffen und Änderungsanträge zu den vorliegenden... Weiterlesen
Christina Buchheim zu TOP 17: Unterstützung kommunaler Bäder – Schwimmunterricht absichern!
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Schwimmen ist eine beliebte Freizeitbeschäftigung, ist gesundheitsfördernd und für uns ist es selbstverständlich, dass alle Kinder Schwimmunterricht absolvieren. Eine flächendeckende Versorgung mit Schwimmsportstätten ist erforderlich, um das Schwimmen zu lernen und weiter zu... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: Wohnungsunternehmen unterstützen, um Hilfsangebote für Mieter*innen zu erleichtern
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, zu Beginn meiner Rede möchte ich Ihnen einige Zahlen nahebringen. Im Jahr 2020 hatten wir 2626 Zwangsräumungen. Das sind pro Arbeitstag 10 Räumungen. Für das Jahr 2021 liegen uns die Zahlen noch nicht vor. Aus einer jüngst veröffentlichten Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 8: Aktuelle Debatte: Ernährung für alle sichern
Sehr geehrte Damen und Herren, Das Thema der aktuellen Debatte ist eigentlich überhaupt nicht neu und müsste uns auch hier im Land ständig viel stärker umtreiben. Dass ein Krieg wie der aktuelle in der Ukraine Anlass dafür ist, ist umso furchtbarer. Dabei wäre es so wichtig, in vermeintlich krisenarmen Zeiten gerade das Thema der... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 4b): Solidarität mit Menschen auf der Flucht – konkrete Unterstützung in Sachsen-Anhalt ausbauen und sichern
Sehr geehrte Damen und Herren, der Krieg gegen die Ukraine ist in vollem Gange. Jeden Tag gibt es Meldungen über Tote und Verletzte, Zerstörungen und Grausamkeit, werden das Leid und die Verheerung, die der russische Angriff erzeugt, größer. Jeden Tag werden mehr Menschen zur Flucht gezwungen – die Zahlen die gestern aktuell waren, sind heute... Weiterlesen
